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Wendlingen

Wie können Demos künftig stattfinden?

07.04.2021 05:30, — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

(pm). Wie der Kirchheimer Landtagsabgeordnete Andreas Kenner (SPD) mitteilte, hat die SPD-Landtagsfraktion eine Sondersitzung des Landtags-Innenausschusses durchgesetzt, um die aus dem Ruder gelaufene Querdenker-Demonstration in Stuttgart vom Karsamstag aufzuarbeiten und vor allem auch Verantwortlichkeiten für die Zukunft zu klären, damit sich die Geschehnisse vom Karsamstag nicht an anderer Stelle wiederholen. Die SPD habe beantragt, zu der Sondersitzung unter anderem Sozialminister Manfred Lucha, Innenminister Thomas Strobl und Stuttgarts Oberbürgermeister Frank Nopper zu laden. Stattfinden soll die Sitzung bereits am kommenden Montag um 13 Uhr.

Am Karsamstag waren bis zu 15 000 Menschen mitten in der dritten Welle der Pandemie größtenteils ohne Abstand und Masken durch Stuttgart gezogen. Nun könne es nicht sein, dass sich die Stadt Stuttgart und das Land gegenseitig Vorwürfe machen, wie das Ganze in geordnete Bahnen gelenkt hätte werden können. Andreas Kenner: „Wir müssen dafür sorgen, dass in ähnlichen Situationen künftig Klarheit herrscht. Es muss klargestellt werden unter welchen Voraussetzungen Demonstrationen in der Pandemie möglich sind und unter welchen nicht.“


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