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Angaben zu pauschal

21.06.2010 00:00, — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

WENDLINGEN (sel). Als zu „beliebig und ungenau“ empfindet die Wendlinger Gemeinderats-Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen die vom Bürgermeister angekündigte globale Minderausgabe von 250 000 Euro und die Bewirtschaftungssperre von 20 Prozent. Sie fordern in einem Antrag, diese Positionen mit den entsprechenden Haushaltsstellen und Beträgen genau zu benennen.

Stadträtin Ursula Vaas-Hochradl vertrat kürzlich in der Ausschuss-Sitzung die Ansicht, für eine globale Minderausgabe keine Haushaltsstruktur-Kommission zu benötigen. Strukturveränderungen seien über das Instrument einer globalen Minderausgabe nicht zu machen und dazu brauche man auch keine Haushaltsstruktur-Kommission.

Bürgermeister Frank Ziegler verwies darauf, dass die Haushaltsstruktur-Kommission einmal getagt habe. Die Mehrheit der Mitglieder dieser Kommission hätten dabei die Meinung vertreten, keine weitere Sitzung zu benötigen. Die Kommission bestehe noch, sie tage aber nicht mehr. Stadtrat Peter Wittemann (CDU) schlug durchaus sarkastisch vor, diese Kommission „schleunigst zu reanimieren“.

Dem Grünen-Antrag, so die Wendlinger Verwaltung, soll im Rahmen eines Nachtragsplansverfahren für 2010 entsprochen werden.


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