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"Städte und Gemeinden im Aufschwung"

23.08.2007 00:00, — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

Städte und Gemeinden im Aufschwung

Michael Hennrich MdB zieht eine positive Zwischenbilanz zur Kommunalpolitik der Bundesregierung

(pm) Die Städte und Gemeinden haben ihre Magerzeit beendet. Erstmals seit 2000 konnten die Kommunen einen Finanzierungsüberschuss in Höhe von rund 2,9 Milliarden Euro erwirtschaften. Vor drei Jahren betrug das Minus noch über 8 Milliarden Euro. Der Nürtinger CDU-Bundestagsabgeordnete Michael Hennrich zog eine positive Zwischenbilanz zur Kommunalpolitik: Das tiefschwarze Plus belegt, dass die Städte und Gemeinden am allgemeinen Aufschwung in Deutschland teilnehmen und vor Ort neue Handlungsspielräume zurückgewinnen.

Hennrich hob insbesondere hervor, dass sich die Bundesregierung als verlässlicher Partner für die Kommunen erweise. Beschloss zum Beispiel die rot-grüne Koalition noch im Oktober 2005, die Bundesbeteiligung an den Unterkunftskosten der Hartz-IV-Empfänger rückwirkend von 29,1 Prozent auf null zurückzuführen, nahm die Regierung unter Bundeskanzlerin Merkel diese Anordnung zurück. Für die Jahre 2007 bis 2010 wurde der Anteil sogar auf 30,8 Prozent erhöht. Damit erhalten die Städte und Gemeinden nicht nur weiteren Handlungsspielraum, sondern auch eine verlässliche Planungssicherheit über die aktuelle Legislaturperiode hinaus.


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