Gemeinden werden zur neuen Abrechnungsart gezwungen
FRICKENHAUSEN. Seit dem Frühjahr sind die Gemeinden eigentlich rechtlich gezwungen, die Abwassergebühren anders als bisher zu berechnen. Kämmerer Werner Daz erläuterte das sogenannte Abwassersplitting. Wie in Zukunft genau abgerechnet wird, ist noch nicht klar. Eines aber liegt auf der Hand: Das Abwasser wird teurer. Mit 15 bis 20 Cent pro Kubikmeter müssen die Verbraucher rechnen.
Bislang war die Abwasserabrechnung eine einfache Sache. Die Gebühr wurde ausschließlich auf Grundlage der Menge des verbrauchten Frischwassers berechnet. Damit befassten sich die Gerichte. Denn diese Abrechnung verstößt gegen den Gleichheitsgrundsatz, weil dabei nichts über das eingeleitete Niederschlagswasser ausgesagt wurde. Vorest blieb es aber für Kommunen mit maximal 80 000 Einwohnern beim Frischwassermaßstab, da man bei ihnen von einer homogenen Siedlungsstruktur ausging. Nun aber wurde dies neu definiert, so Daz. Gewerbliche und industrielle Bebauung verhindern eine homogene Siedlungsstruktur. Auch bei Mehrfamilienhäusern – und selbst bei Einfamilienhäusern – könne dies der Fall sein. Zudem macht das Niederschlagswasser, das über die Grundstücke in die öffentliche Kanalisation geleitet wird, rund 25 Prozent des Abwassers aus. Der Gemeindetag folgert daraus: Künftig muss gesplittet werden. Schmutz- und Niederschlagswasser muss unterschiedlich berechnet werden.
