MdB Arnold: Maastrichtgrenze wird erstmals wieder eingehalten
NÜRTINGEN (pm). Einen klaren Erfolg der großen Koalition sieht der Nürtinger Bundestagsabgeordnete Rainer Arnold darin, dass im Bundeshaushalt 2007 erstmals seit 2001 das Haushaltsdefizit wieder unter der Maastricht-Grenze liege. Die Neuverschuldung sinke deutlich, gleichzeitig würden die Investitionen erhöht, so Arnold in einer Pressemitteilung: Wir gewinnen an Fahrt.
Gleichzeitig würden die im Haushalt 2006 gesetzten Impulse für Wachstum und Beschäftigung dauerhaft fortgeführt. Neben der notwendigen Konsolidierung schaffen wir haushaltspolitische Spielräume, um wichtige Zukunftsbereiche verstärkt zu fördern, so Arnold. So seien die Maßnahmen des 25-Milliarden-Euro-Programms zur Förderung von Wachstum und Beschäftigung und im Rahmen dessen auch das Sechs-Milliarden-Euro-Programm zur Stärkung von Bildung und Forschung im Bundeshaushalt 2007 und im Finanzplan bis 2010 entsprechend berücksichtigt. Die Mittel des Bundesministeriums für Bildung und Forschung würden gegenüber dem Vorjahressoll um rund sechs Prozent gesteigert. Ferner werde mit der Einführung des Elterngeldes auch die Familienförderung gezielt gestärkt.
