Nürtingen
Hartz IV: Landrat weist Vorwürfe zurück
Kommunen hielten sich bei Einstufung der Erwerbsfähigkeit an gesetzliche Vorgaben - Arbeitsgemeinschaft: Trotz Problemen guter Start
Einmal mehr stand am Donnerstag das Thema Hartz IV auf der Tagesordnung des Sozialausschusses des Esslinger Kreistags. Vor dem Hintergrund, dass die Arbeitsmarktreform den Bund wohl deutlich teurer zu stehen kommt als geplant, war in den vergangenen Tagen den Kommunen vorgeworfen worden, sie hätten nicht erwerbsfähige Personen als erwerbsfähig eingestuft, um damit Kosten auf den Bund abzuwälzen. Diesen Vorwurf wies Landrat Heinz Eininger am Donnerstag „in aller Deutlichkeit“ zurück.
Die Zuweisung der ehemaligen Sozialhilfeempfänger sei im Gesetz klar geregelt, sagte der Landrat. Demnach gelte als erwerbsfähig, wer mindestens drei Stunden täglich arbeiten könne. Daran orientiere man sich im Landkreis. Eininger: „Es kommt auf die objektive Erwerbsfähigkeit an, nicht auf die Vermittlungsfähigkeit.“ Dass daraus ein Vermittlungsproblem entstehen könne, dafür könne man nicht den Kommunen die Schuld geben. Er verwies auf die Schlichtungsstelle bei der Arbeitsgemeinschaft, die sich mit Streitfällen befasse.
Auch Anette Farrenkopf, die kommissarische Leiterin der Arbeitsgemeinschaft Esslingen, sagte, dass das Kriterium von drei Stunden täglich sehr niedrig angesetzt worden sei. Das führe dazu, dass zum Beispiel auch suchtkranke Menschen oder eine Person mit amputiertem Bein unter Umständen nach dem Gesetz erwerbsfähig seien.
