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Warum kein Bürgerentscheid?

17.05.2014 00:00, — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

Jochen Jansen, Frickenhausen. Zum Artikel „Die Tage des Ochsen sind gezählt“ vom 15. Mai. Elf Gemeinderäte (inklusive Bürgermeister) entscheiden im Namen von circa 9000 Bürgern (entspricht 0,12 Prozent), dass der Ochsen abgerissen wird.

Im Laufe eines Jahres gibt es in einer Gemeinde wie Frickenhausen eine Handvoll extrem prägender Entscheidungen. Warum wird in solchen Fällen nicht die direkte Demokratie in Form eines Bürgerentscheids angewandt? Ein- oder zweimal im Jahr könnte über die fünf wichtigsten Dinge per Bürgerentscheid entschieden werden, fertig!

Ein Bürgerentscheid ist nichts Exotisches sondern kann vom Gemeinderat beschlossen werden und ist ein legitimes und normales Instrument, das sich in der Gemeindeordnung Baden-Württembergs unter Paragraf 21 wiederfindet.

Nur weil ich alle fünf Jahre ein Kreuz auf einem Wahlzettel mache heißt das nicht, dass ich als Bürger die nächsten fünf Jahre nicht mehr gefragt werden möchte und alles in die Hände von aktuell 21 Gemeinderäten (0,23 Prozent der Gesamtbevölkerung) legen möchte.

Ich kann nicht begreifen wie engstirnig man im 21. Jahrhundert noch sein kann. Zeit, dass sich was ändert.

Leserbriefe

Demonstranten ohne Maske geht gar nicht

Jürgen Schwinghammer, Neuffen. Zum Artikel „Demonstration ohne Masken in der City“ vom 20. Oktober. Das Demonstrationsrecht ist ein Grundrecht. Wenn aber in Stuttgart 300 Demonstranten gegen die Maskenpflicht ohne Maske und Abstand demonstrieren und dabei von der Polizei „eskortiert“ werden,…

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