Warnung vor TTIP-Engagement?

Peter Främke, Neckartailfingen. Zum Artikel „Wirtschaft warnt Mitarbeiter vor Anti-TTIP-Engagement“ vom 7. Oktober. Nachdem der VDMA-Chef Thilo Brodtmann in dem Interview mit Markus Grabitz erklärt hat, dass die Maschinenausfuhren in die USA sowieso schon erheblich gesteigert werden konnten, folgte logischerweise die Frage: „Wozu brauchen Sie dann überhaupt noch TTIP?“

Gleich in der ersten Interview-Frage wird festgestellt, dass die deutsche Wirtschaft in der Defensive ist beim Freihandelsabkommen. „Wie wollen Sie die Anti-Stimmung noch kippen?“, wird Brodtmann gefragt und später: „Frankreich droht bereits mit Abbruch!“ Trotzdem steht auf der Titelseite die undemokratische Drohung gegen die Teilnahme an der Demonstration am Samstag in Berlin: „Wirtschaft warnt Mitarbeiter vor Anti-TTIP-Engagement“. Das ist ein klarer Verstoß gegen das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit!

Bei der europäischen Bürgerinitiative „STOP TTIP“ haben bis 6. Oktober bereits 3 263 920 Menschen gegen TTIP und CETA gestimmt und bei der Großdemo in Berlin werden wieder Zehntausende die klugen Reden hören von Menschen, die in Deutschland und Europa die Demokratie und die sozialen Errungenschaften retten wollen. „Kein Mensch braucht TTIP und CETA“, denn diese sogenannten Frei-Handelsabkommen sind keine Fair-Handelsabkommen, wie die Ausbeutung der Völker in Afrika zeigt – einer der Gründe für das skandalöse Flüchtlingselend. Auf der 291. Montagsdemo wurde in einer überzeugenden Attac-Rede auf die Verbindung von „Stuttgart 21 und TTIP“ hingewiesen und was das alles mit dem Widerstand gegen S 21 zu tun hat, wie zum Beispiel: „Erst recht kennen wir die einvernehmliche Kooperation von Politik und Wirtschaft. Das finden wir bei CETA und TTIP wieder, wo die Politik den einschlägigen Interessenverbänden umfangreichen Einfluss gewährt, andere gesellschaftliche Interessen aber draußen hält“. Eine wichtige Rede zur Vorbereitung auf die Demo in Berlin.