"Schmierentheater"

Emil Neuscheler, Neckartailfingen. Man kann dieses klägliche, jämmerliche Schmierentheater in der SPD kaum mehr ertragen. Der deutsche Bürger muss mit ansehen, wie sich die älteste, verdienstvolle Traditions- und Regierungspartei selbst demontiert. Und empfindet absolut keine Freude dabei, denn die SPD wurde gewählt, um die Geschicke dieses Landes mit zu lenken. Dazu ist ein schwächelnder Partner wahrhaftig keine Hilfe.

Mit dem Abschied von Müntefering hat es angefangen und in dem Eiertanz des Vorsitzenden Beck eine unwürdige Fortsetzung gefunden. Wenn man jetzt auch versucht, die Bruchstelle zu kitten, die Partei wird das nicht mehr sein, was sie vor der Hessenwahl war, ein vernünftiger, zuverlässiger Koalitionspartner. Die Zerreißprobe steht erst noch bevor, der Linksruck ist unüberseh- und auch zählbar.

Eine Frau Nahles und ein Herr Wowereit mit ihrem Gleichschaltungskurs plädieren für Rot mit Dunkelrot. Auch ein Herr Thierse hält diese Koalition in Berlin für ein Erfolgsmodell. Dagegen halten die Herren im sogenannten Seeheimer Kreis (mit dem Außen- und Finanzminister) nichts von einer solchen Annäherung und sind für eine strikte Abgrenzung gegenüber der ehemaligen PDS.

Herr Beck weiß nicht zwischen Falsch und Richtig zu entscheiden. Hier ein kategorisches Nein auf Bundesebene, dort ein Vielleicht in den Ländern. Obwohl er wissen muss, dass die Länder über den Bundesrat mitregieren. Das ist keine Richtungsvorgabe, sondern Schlingerkurs und ein Paradebeispiel über die Haltbarkeit von Wahlversprechen. Wen wundert da noch die niedrige Wahlbeteiligung.

Der Wortbruch und das dilettantische Vorgehen von Frau Ypsilanti, sich mit dunkelroter Hilfe die Regierung bilden zu können, ist an einer Frau Metzger gescheitert. Hier zeigt sich erschreckend das desolate Demokratieverständnis, denn die Abweichlerin sollte auf Drängen der Parteispitze auf ihr Mandat verzichten. Parteidisziplin geht vor eigenem Gewissen, obwohl uns einmal gerade das Gegenteil erzählt wurde.

Wenn die Dunkelroten heute bei 14 Prozent liegen, haben die etablierten Parteien ein großes Versäumnis nachzuholen: keinen Schmusekurs, sondern harte ideologische Auseinandersetzung der inhaltliche Kampf gegen traumtänzerische, nicht zu finanzierende Pläne. Den Beweis haben sie bereits geliefert: das Plattmachen der DDR-Gesamtwirtschaft.