Räte nicht befragt

Irene Hauff, SPD-Gemeinderätin, Frickenhausen. Zum Artikel Wir werden am Großen Forst festhalten vom 28. Februar. Bürgerwille zu akzeptieren oder auch nur die Bürger im Entscheidungsprozess mitzunehmen ist, wenn ich die Nürtinger Zeitung in den letzten Wochen so verfolge, nicht gerade die Stärke mancher Ortsoberhäupter. Dass allerdings den Bürgermeistern von den gewählten Bürgervertretern, den Gemeinderäten, nicht mal mehr ihre gesetzmäßigen Aufgaben abverlangt werden, ist neu. Aus der Zeitung musste ich entnehmen, dass unser Bürgermeister, Bernd Kuhn, in seiner Eigenschaft als vom Gemeinderat weisungsgebundenes Verwaltungsmitglied eine Resolution für den Großen Forst unterschrieben hat. Dies hat mich mehr als erzürnt. In dieser Funktion ist er immerhin an die Weisungen des Gemeinderates gebunden.

Nachdem dies sämtliche Bürgermeister des Gewerbezweckverbandes gleichgetan haben, stellt sich mir zuerst mal die Frage, ob wir hier in Frickenhausen die einzigen Räte sind, die nicht befragt wurden. Sollte dies jedoch im Verband gepflegte Methode sein, ist dringend die Revision der Verbandssatzung notwendig. Enttäuschend einmal mehr ist der Umgang von Bürgermeister Kuhn mit uns Gemeinderäten. In der dienstäglichen Gemeinderatssitzung, also nach der Sitzung des Gewerbezweckverbandes, durften wir zwar eine neue Nachschubfinanzierung für die Bachhalde (ein Fass ohne Boden?) in Höhe von immerhin 83000 Euro an den Zweckverband genehmigen. Eine Information zu dieser Aktion der Bürgermeister wurde uns jedoch nicht zugemutet. Wieder ein bezeichnendes Beispiel vertrauensvoller Zusammenarbeit.