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Kann Bempflingen Schaden abwenden?

05.03.2021 05:30, — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

Stefanie Kasel, Bempflingen. Zum Artikel „Bempflingen auf Sparkurs“ vom 25. Februar. Eine Gemeinde mit Schulden hält an einem Plan fest, der von einer großen Mehrheit der Bürger nicht getragen wird. Das ausgewählte Gebiet, Obere Au II, schützt die Gemeinde bei Starkregen vor Hochwasser. Alles schon wiederholt da gewesen, doch die Gemeinderäte nehmen dies nicht zur Kenntnis. Gutachten, die abraten, dieses Gebiet zu bebauen, werden ebenfalls ignoriert. Obwohl ein anderes Gebiet bereits im Flächennutzungsplan seit Jahrzehnten ausgewiesen ist, oder auch andere Alternativen zur Verfügung stehen, soll in der Oberen Au II (Au: vom Grundwasser beeinflusste oder zeitweise überschwemmte Fläche) ein Bauland entstehen. Was ist, wenn die Rechnung nicht aufgeht und die geplante Sonderfinanzierung für einen abgewandelten Erschließungsvertrag, die Finanzierung der Grundstückskäufe und -verkäufe nicht genügt? Was ist mit den bis heute nicht ausreichend beantworteten und berücksichtigten Anforderungen der Bürger, zum Beispiel wie wird das Thema Grundwasser bei den bestehenden Immobilien berücksichtigt, was ist mit dem Lärm ohne eine Lärmschutzwand, einer eigenen Zufahrt ins Baugebiet, Anpassung der Kanalisation und so weiter?

Bei diesem, aus heutiger Sicht unattraktiven Baugebiet, bei dem jeder einzelne Bauherr zusätzlich noch Gutachten wegen des Grundwassers beauftragen muss, das Thema Lärm der Kreisstraße 1213 zur einen Seite und Bundesstraße 312 auf der anderen Seite zu berücksichtigen ist, kann man nicht mehr von „bezahlbarem Baugrund“ sprechen. Muss erst Schaden entstehen? Wer haftet dann? Es gibt den Artikel 34 des Grundgesetzes und nicht zu vergessen Paragraf 108e Strafgesetzbuch (StGB). Die Stadt Pforzheim hat dies leidlich zu spüren bekommen. Es gibt andere Beispiele. Die Gemeinde Mössingen meldet „Verzicht auf Baugebiet“. Zu hohe Kosten, zu viele Bedenken. Glückwunsch, Schaden abgewendet. Kann auch in Bempflingen der Schaden noch rechtzeitig abgewendet werden?

Nur so nebenbei: Beim Bauantrag für einen Kuhstall gibt es Diskussionen, dass dieser das Ortsbild von Kleinbettlingen verändern könnte. Das Ortsbild von Bempflingen, welches seit über einhundert Jahren die Silhouette aus der Sicht von Riederich kommend zeigt, spielt plötzlich keine Rolle.

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