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Hat die SPD noch einen Wertekompass?

11.05.2022 05:30, — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

Rolf Weber, NT-Neckarhausen. Zum Artikel „Schröder: ,Ich mache nicht auf mea culpa‘“ vom 25. April.

Bekanntlich hat sich Gerhard Schröder unmittelbar nach seinem Ausscheiden als Bundeskanzler geschäftlich beim staatlich russischen Energiekonzern Rosneft engagiert. Dessen Hauptziel war und ist es, seine Marktanteile in Europa und insbesondere Deutschland zu erhöhen, auch über eine weitere Pipeline (Nord Stream 2).

„Wes Brot ich ess, des Lied ich sing“. Berechtigte deutsche Interessen (Diversifizierung im Energiesektor) sind unter die Räder gekommen. Die Causa Schröder an und für sich ist schon beispiellos und einmalig. Welch anderer Ex-Regierungschef dieser Welt vertritt die wirtschaftlichen (und politischen) Interessen eines systemfremden anderen Staates gegen seine eigene Nation?!

Noch beispielloser war bereits im Jahre 2005 die Reaktion der SPD auf Schröders künftige Mandate für Russland. Anstatt Schröder nicht nur zur Persona non grata zu erklären, sondern ihm die Mitgliedschaft zu entziehen, wurde der Vorgang bislang – wenn überhaupt – relativierend kommentiert. Auch die „Genossen“ (der SPD) sowie Ex-Kanzlerin Merkel mit der ihr 16 Jahre lang hörigen CDU haben eifrig an der einseitigen Präferierung (Russland) mitgewirkt; von der FDP und den russenaffinen Linken ganz zu schweigen.

Selbst in der aktuellen Situation (Ukrainekrieg) zieht die SPD mit sporadischen Reaktionen von Mitgliedern/Gremien bislang nur halbherzig die Reißleine, obwohl Schröder offensichtlich nicht von Putin loslassen will. Anfang März wurde Schröder aus der Online-Galerie „Große Sozialdemokraten“ entfernt. Eine lachhafte Aktion. Vielmehr erwarte ich, dass neben der SPD-Bundestagsfraktion die Führungsgremien der SPD geschlossen den Parteiausschluss von Schröder fordern. Bislang Pustekuchen! Man kann nur immer wieder konstatieren: Der SPD ist schon vor Jahrzehnten der (Werte-)Kompass in vielen Bereichen abhandengekommen. Auch am Scholz’schen Wesen wird weder die SPD noch das über Jahrzehnte in vielen Bereichen heruntergewirtschaftete Deutschland künftig genesen.

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