Hartz IV und Kinderarmut

Martin Urban, NT-Oberensingen. Zum Artikel Hartz, Ich-AGs und das versprochene Jobwunder vom 17. August. Nein, die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe war nicht richtig und ganz sicher auch kein Quantensprung. Die Arbeitsmarktreformen sind vielmehr jämmerlich gescheitert, denn die Bilanz fünf Jahre nach der Einführung ist mehr als erschreckend. Der angekündigte Durchbruch auf dem Arbeitsmarkt ist fast vollkommen ausgeblieben, die Kinderarmut hat enorm zugenommen und auch die Förderung älterer Arbeitsloser ist keineswegs besser geworden.

Bereits zwei Millionen Kinder unter 15 Jahren lebten Ende 2006 in Hartz-IV-Haushalten. Insgesamt 6,80 Euro am Tag sollen diesen jungen Menschen für Essen, Kleidung, Schulbücher und gelegentliche Klassenausflüge reichen. Für die gesamten Ernährungsausgaben sind insgesamt 2,57 Euro vorgesehen. Unter diesen Voraussetzungen können die Betroffenen von gesunder Ernährung und Chancengleichheit nur träumen.

In ihren politischen Sonntagspredigten raten unsere Regierenden den Menschen zwar regelmäßig, mehr für ihre Bildung und Ausbildung zu tun, im politischen Alltagsgeschäft jedoch sorgen sie nach wie vor dafür, dass vor allem der Geldbeutel über den Bildungsstand entscheidet. Der Regelsatz für Minderjährige, im Rahmen der Verschärfung der Hartz-Gesetze von der Koalition noch einmal ausdrücklich empfindlich abgesenkt, kann also den wirklichen Bedarf der Mädchen und Jungen absolut nicht decken.

Eine Expertenkommission soll sich nun mit der zunehmenden Kinderarmut beschäftigen. Da unser Arbeits- und Sozialminister eine mögliche Hartz-IV-Anpassung jedoch an die Einführung von Mindestlöhnen per Gesetz geknüpft hat, wird es mit der Erhöhung der Regelsätze in dieser Legislaturperiode wohl nichts mehr werden. Da wollte ein Minister im Hinblick auf die nächsten Landtagswahlen wohl nur Punkte sammeln. Die vitalen Interessen der Menschen jedoch bleiben dann natürlich wieder einmal auf der Strecke.