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Leserbriefe

Frickenhausen und die Bürgermeister

13.03.2010 00:00, — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

Carla Bregenzer, Frickenhausen, Zweite Stellvertretende Bürgermeisterin. Zum Artikel „Die Geschichte eines ausgefallenen Eklats“ vom 11. März. Der abgewählte Frickenhäuser Bürgermeister hatte nach der Wahl in der Zeitung behauptet, die Gemeinde müsse jetzt drei Bürgermeister zahlen. Da er damit die Öffentlichkeit falsch informiert und zu heftigen Diskussionen in der Gemeinde Anlass gegeben hatte, musste eine Richtigstellung in öffentlicher Gemeinderatssitzung erfolgen. Deshalb hatte die Verwaltung dazu die Fakten und Rechtsgrundlagen erhoben. Um Geldsummen und Zahlen ging es dabei nicht. Die kann übrigens jede Bürgerin, jeder Bürger selbst herausfinden, da der Haushalt der Gemeinde öffentlich ist.

Des Bürgermeisters Bemühungen, vom Urlaub aus den Tagesordnungspunkt abzusetzen, hatte keinen Erfolg. Deshalb brach er seinen Urlaub ab. Mir als Stellvertretender Bürgermeisterin wurde daraufhin mitgeteilt, dass der Bürgermeister angewiesen habe, den Punkt abzusetzen. Dies habe ich mit der Rechtsaufsicht des Landratsamtes besprochen, die mich darüber informierte, dass der Gemeinderat die Behandlung des Tagesordnungspunktes erzwingen könne. Darauf hat der Vertreter des Landratsamtes anschließend den Bürgermeister hingewiesen. Und nur deshalb blieb der Punkt auf der Tagesordnung, entgegen den Behauptungen des Bürgermeisters in der letzten Gemeinderatssitzung, die in der Zeitung zu lesen waren.

Und so kam es zu der öffentlichen Klarstellung: Frickenhausen muss keine drei Bürgermeister bezahlen.

Leserbriefe

Demokratie und Corona-Tests

Peter Främke, Neckartailfingen. Zum Artikel „Pandemie fast ohne Parlament“ vom 20. Oktober. In dem Artikel wird auch das exakte Datum der freiwilligen Entmachtung der Volksvertreter genannt – Zitat: „Gesetz . . . das der Bundestag am 25. März beschlossen hat.“ Also im März 2020, als die…

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