Leserbriefe
Eine Partei hat Stimmen gewonnen
Hellmut Kuby, Nürtingen. Zum Wahlausgang in Nordrhein-Westfalen.
Nach der NRW-Wahl erleben wir eine Flut von Kommentaren. Die Mehrzahl der Analysten kommt zum Ergebnis, die Berliner Ampel-Regierung habe einen schweren Dämpfer bekommen, von den 55 Prozent, die gewählt hatten.
Richtig ist, dass auch bei Landtagswahlen nicht nur die Landespolitik beurteilt wird, sondern auch die Bundespolitik. Die Erfahrung, die man im letzten halben Jahr mit den drei Koalitionsparteien (sogenannte Ampel) gemacht hat, beeinflusst die Stimmabgabe. Und nun zum „Dämpfer“ für die Koalition, die bekanntlich aus drei Parteien besteht.
Nirgends wurde die Frage erörtert, warum zwei Parteien verloren, eine dagegen überdurchschnittlich an Stimmen gewonnen hat. Das vorsichtige besonnene Verhalten von Scholz in diesen schwierigen Zeiten wird als Zaudern wahrgenommen, kostet Stimmen. Es kann verantwortliche Politik sein. Dagegen hat sich die FDP als nicht koalitionsfähig herausgestellt. Die Art und Weise, wie sie von Anfang an Vorhaben ihrer Koalitionspartner SPD und Grüne bei Gesundheits- (Corona, Impfen) und Umweltfragen (Richtgeschwindigkeit) verhindert hat, ist bundesweit unübersehbar.
Dafür bei Wahlen – von den gar nicht so dummen Wählern– bestraft zu werden, ist logisch. Diese FDP manövriert sich mit ihrem Boykottverhalten gegenüber ihrer Koalitionspartnern selbst ins Aus. Mit Wehmut denke ich an die Zeit zurück als die FDP – um nur einige Namen zu nennen Theodor Heuss, Thomas Dehler, Hildegard Hamm-Brücher, Hans-Dietrich Genscher, Burkhard Hirsch, Gerhard Baum, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger – das demokratische Gegengewicht gegen Adenauer war. In seinem Sendungsbewusstsein, mit der CDU Deutschland und Europa zu retten, ließ er sogar die Leitung seines politischen Gegners, der SPD, vom BND (Bundesnachrichtendienst) bespitzeln. Und nun – nach dem 24. Februar – ein überraschendes Wahlergebnis in NRW.
Warum haben die Grünen gewonnen? Es ist ein Dank, eine Anerkennung für Annalena Baerbock. Denn sie war es, die in den letzten Monaten Deutschland in Europa und weltweit vertreten hat. Sie, eine Politikerin, die reden kann und dabei ein Mensch ist und bleibt, der Gefühle zeigt. Sind da die Stimmengewinne der Grünen nicht eine logische Folge?