Ein Schelm, wer Böses dabei denkt

Tobias Metzger, Nürtingen. Zum Artikel „Stadtbildsatzung auch für Wettbewerbe“ vom 28. September. Ich halte die Stadtbildsatzung in ihrer dem Gemeinderat im Juli vorgelegten Fassung für einen wichtigen und richtigen Schritt, die Nürtinger Innenstadt endlich so aufzuwerten, wie es möglich ist und wie sie es verdient hat. Wie im Artikel dargestellt beinhaltete die ursprüngliche Fassung die beiden genannten Sätze „Vorhaben, die aus einem Wettbewerb oder einem Gutachterverfahren entwickelt werden, müssen die Gestaltungssatzung berücksichtigen“ und „Falls davon abweichende Gestaltungsideen aufgezeigt werden, ist das Vorhaben im Gestaltungsbeirat zu behandeln“ in der Präambel. Im Protokoll zur Gemeinderatssitzung vom 25. Juli ist zu lesen, dass der Gemeinderat die Verwaltung in der Sitzung beauftragte, die Präambel „im Hinblick auf mögliche Abweichungen von der Gestaltungssatzung bei Vorhaben, die aus einem Wettbewerb oder einem Gutachterverfahren entwickelt werden, umzuformulieren“.

Ein Schelm, wer Böses bei einer solchen Forderung des Gemeinderats denkt – ist doch der Nürtinger Gemeinderat leider nicht für positive stadtbildprägende Entscheidungen bekannt! Nun begründet das Stadtbauamt die Herausnahme des ersten Satzes damit, dass „die textlichen Festlegungen in einer Wettbewerbsauslobung im jeweiligen Wettbewerbsverfahren vom Gemeinderat ohnehin zu beschließen seien“. Dann kann man jedoch insbesondere den ersten Satz ja auch in der Präambel stehen lassen, sodass bei einer Wettbewerbsauslobung an erster Stelle die Stadtbildsatzung gilt.

Damit ist die Gültigkeit die Regel – und nicht andersherum. Ansonsten würde ich mich als Hauseigentümer im Satzungsgebiet fragen, warum ich bei Umbauarbeiten Ausnahmeregelungen von der Satzung begründen müsste, der Gemeinderat sich von vornherein aber bei Wettbewerben gar nicht um die Satzung kümmern muss – und genauso wird es kommen.