Leserbriefe

Durch (neu rechte) Brille betrachtet

08.03.2018, — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

Maike Pfuderer, Stuttgart. Zum Leserbrief „Sarrazin-Buchtitel ist aktueller denn je“ vom 5. März. Zunächst ist Herr Hiemer nicht nur mit seiner Grundaussage BRD stehe für Bananenrepublik und dass sich unser Heimatland abschafft natürlich auf dem (neu rechten) Irrweg. Eine weitere Bewertung zu Sinn oder Unsinn dieses Leserbriefs lass ich weg und kümmere mich um die aufgezeigten alternativen Fakten:

In jede demokratische Partei treten Menschen ein, die in der Bundesrepublik Deutschland kein Wahlrecht haben, sei es, dass sie das Wahlalter eben noch nicht erreicht oder eben keinen deutschen Pass haben. Das ist nicht abnormal und daher lag den Abstimmungsbriefen der SPD auch eine eidesstattliche Erklärung bei, dass die abstimmende Person das Wahlrecht zum Deutschen Bundestag hat. So gehen andere Parteien, zum Beispiel wir Grünen auch vor. Es läuft also alles korrekt und einen Skandal erkennt nur ein demokratieferner Mensch.

Zur vermeintlichen Alternative für Deutschland und dem angeblich zustehenden Amt des zweiten stellvertretenden Landtagspräsidenten. Der Landtag gibt sich zu Beginn jeder Legislatur eine Geschäftsordnung. In dieser wird festgelegt, wie viele Stellvertreter die Landtagspräsidentin oder der Landtagspräsident hat. Ein Stellvertreter reicht wohl und dieses Amt geht dann eben an die zweitstärkste Fraktion. Wenn das dienstälteste und nicht das an Lebensalter älteste Mitglied das Alterspräsidentenamt ausübt, so ist das auch eine Geschäftsordnungsfrage und sicher gut gelöst.

Der Abgeordnete Reusch sitzt seit 1. Februar 2018 im parlamentarischen Kontrollgremium, als Abgeordneter eben und keineswegs auf Grund seines anderen Berufes! Übrigens hat der 18. Deutsche Bundestag erst zu diesem Datum das Kontrollgremium benannt, vorher konnte eben auch kein AfD-Mensch benannt werden.

All die vermeintlichen Vorwürfe des Herrn Hiemer lassen sich ganz einfach entkräften. Und wir sind eben keine Bananenrepublik. Deren Definition ist wie folgt: Bananenrepublik abwertend für Länder verwendet, in denen durch erhebliche Einflussnahme von ausländischen Unternehmen Korruption, Vetternwirtschaft et cetera und zweifelhafte Wahlen gefördert wurden. Davon ist Deutschland aber meilenweit entfernt. Deutschland ist und bleibt eine parlamentarische Demokratie, die auch eine neu rechte Partei mit 13 Prozent im Parlament aushält!

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