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Die „Sprechklausel“ ist klar vereinbart

08.12.2012 00:00, — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

Helmut Hartmann, Nürtingen. Zum Leserbrief „Die Wandlung des Herrn Schmiedel“ vom 6. Dezember. Die Leserbriefe, die das Projekt Stuttgart 21 ablehnen oder in Frage stellen, nehmen wieder zu. Neben dem Projekt an sich befassen sich die Leserbriefschreiber mit dem geplanten Kostendeckel und der Kostenverteilung. Die Pauschalablehner des Projektes sollten ihr Demokratieverständnis einmal überprüfen. Wie soll Demokratie noch funktionieren, wenn selbst das Ergebnis einer Volksabstimmung nicht akzeptiert wird?

Zu dem Kostendeckel und der -verteilung: Bei jedem großen Bauprojekt mit einem Planungs- und Ausführungszeitraum von über zehn Jahren steigen die Kosten, egal wie gut oder schlecht die Vorausberechnungen waren. Obwohl die Bahn eigentlich der Investor ist, haben die Stadt Stuttgart, das Land Baden-Württemberg und die Region Stuttgart einen Kostenanteil übernommen, damit das Projekt überhaupt jetzt realisiert wird. Dies wurde vertraglich auch so vereinbart. Wenn diese Gesamtkosten überschritten werden, wird man über die neue Situation reden, diese „Sprechklausel“ ist vertraglich vereinbart. Warum also jetzt die Aufregung, frage ich mich. Wahrscheinlich wird juristisch zu klären sein, ob aufgrund der Sprechklausel Stadt, Land und Region sich an den Mehrkosten beteiligen müssen oder ob dies allein Sache der Bahn ist. Beim Filderbahnhof ist die Sache für mich klar. Wenn alle Beteiligten einen besseren, aber teureren Flughafenbahnhof wollen, der beim Filderdialog das Ergebnis war, muss man sich an den Mehrkosten beteiligen; oder die Bahn wird sehr wahrscheinlich die „schlechtere“ Variante bauen. Wenn dies geschieht, wird man wahrscheinlich später darüber den Kopf schütteln.

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Die Veranstaltung aus Querdenker-Sicht

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