Die Länder der Balkanroute besuchen

Klaus-Dieter Tempel, Neckarhausen. Zum Artikel „De Maizière spricht von Durchbruch“, vom 7. März. In den letzten Tagen war Innenminister de Maizière in den sogenannten Maghreb-Staaten Marokko, Algerien und Tunesien unterwegs, um von ihnen die Wiederaufnahme von aus Deutschland abgeschobenen Flüchtlingen zu erreichen. Mit dem Ergebnis war er zufrieden, obwohl die relativ geringe Zahl von Flüchtlingen aus diesen Ländern das Flüchtlingsproblem in unserem Land in keiner Weise beeinflussen kann. Außerdem sind Abschiebungen immer eine große Härte in menschlicher Hinsicht und laut amnesty international ist die Situation in Bezug auf die Menschenrechte in diesen Ländern durchaus sehr kritisch. Sie zu sicheren Herkunftsländern zu erklären, bleibt problematisch. Weitaus dringender wäre ein Besuch von Herrn de Maizière in den Ländern der Balkanroute, in denen die Flüchtlinge aus Syrien, Afghanistan und aus dem Irak unterwegs sind. Was sich dort vor den Zäunen abspielt, vor denen die Menschen stranden, ist kaum zu beschreiben. Das Elend ist riesengroß. Viele Familien mit Kindern campieren tagelang im Freien. Sie frieren, sie hungern, sie können sich nicht waschen und pflegen, sie sind verzweifelt, weil es kein Vor und kein Zurück für sie gibt. Wenn die europäischen Länder dem weiter zuschauen, haben sie ihren Anspruch, die Menschenrechte zu schützen, verwirkt. Es ist unmenschlich, was dort stattfindet. Da ist das Wegschauen doch am einfachsten. Immer wieder heißt es, Griechenland solle seine EU-Außengrenze schützen. Angesichts der bekannten geografischen Lage Griechenlands, ist das ein zynischer Vorschlag. Mit den unzähligen Inseln in der Ägäis hat Griechenland eine Küstenlinie von mehr als 11 000 Kilometer. Der österreichische Ministerpräsident Faymann machte kürzlich den unverschämten Vorschlag, Deutschland könne ja die Flüchtlinge per Schiff direkt in Griechenland abholen. Die Verantwortung wird einfach an andere weitergereicht. Die auf dem Landweg ankommenden Flüchtlinge, ist Deutschland, nach den Worten von Frau Merkel, weiterhin bereit, aufzunehmen. Es gibt keine Obergrenze für Asylbewerber laut Grundgesetz. Und es ist einfach nicht wahr, dass es keinen Platz mehr gibt. Am 2. März war in der Tageszeitung die dpa-Meldung zu lesen, dass es in Deutschland zwei Millionen leer stehende Wohnungen gäbe, 600 000 seien sofort beziehbar. Es kommt also nur darauf an, wie viel uns die Menschenrechte noch Wert sind. Nicht vor den Flüchtlingen sollten wir uns fürchten, sondern vor denen, die ihnen mit Gewalt begegnen, Asylunterkünfte anzünden, durchschnittlich 2015 drei pro Tag, und die Grenzen schließen möchten.