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Die CDU und die Fahrrad-Maut

07.12.2012 00:00, — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

Sven Rahlfs, Frickenhausen. Zum Artikel „CDU fordert Fahrrad-Maut für E-Bikes“ vom 5. Dezember. Beim Lesen des Artikels war mir nicht ganz klar, ob schon wieder ein Sommerloch herrscht. Erst als ich aus dem Fenster sah, wusste ich wieder, dass wir kurz vor Weihnachten haben.

Der Landtagsabgeordnete Löffler (CDU) scheint den Fokus seiner Arbeit verloren zu haben. Anders kann ich mir nicht vorstellen, wie er auf die Idee einer Maut für E-Bikes kommt und dies mit dem Satz „Damit ließe sich sehr schnell viel Geld einbringen“ begründet. Als Landtagsabgeordneter sollte er sich doch eher am Wohle des Landes orientieren als daran, wie man den Bürgerinnen und Bürgern am einfachsten das Geld aus der Tasche zieht. Man muss sich dabei auch die Frage stellen, wie er gerade auf die E-Bikes kommt. Selber sagt er: „Ich muss für Elektroautos Gebühren bezahlen.“ Das mag wohl so sein, für normale Kfz ja eben auch, da kann man eine Gleichbehandlungs-Notwendigkeit ableiten.

Aber für normale Fahrräder muss man eben keine Gebühr zahlen! Das weiß Herr Löffler aber wahrscheinlich nicht, weil er vermutlich immer ausschließlich mit seinem Dienstwagen unterwegs ist! Auch wenn die CDU die Einnahmen aus einer solchen Maut zweckgebunden verwenden will, ist und bleibt dieser Vorstoß doch etwas weltfremd und beschämend.

E-Bikes erhöhen die Mobilität bei geringer Umweltbelastung und tragen zur Verminderung der Verkehrslast bei. So wie dies auch die normalen Räder ohne E machen, für die die CDU und Herr Löffler noch keine Idee gefunden haben, wie sich damit „sehr schnell viel Geld einbringen“ ließe. Ich hoffe, dass dies so bleibt!

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