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Leserbriefe

Die CDU ist dagegen und enthält sich

22.10.2016 00:00, — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

Ursula Jüngling, NT-Oberensingen. Zum Artikel „Kelterberg-Plan wird fortgeführt“ vom 29. September. In der öffentlichen Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses wurde unter Tagesordnungspunkt drei das Bebauungsplanverfahren „Am Kelterberg“ beraten. Herr Pawlik hat die Entscheidungsvarianten vorgestellt und gleichzeitig auf den Wunsch der Verwaltung, der Variante „A“ den Vorzug zu geben, hingewiesen. Das bedeutet, dass das Bebauungsvorhaben am Kelterberg fortgeführt wird. Darüber, ob A-, B- oder CPlan, hatte nun der Bauausschuss zu befinden.

Bei der Stellungnahme der CDU-Fraktion sagte Herr Morgenthaler, dass die CDU-Fraktion das Bebauungsplanverfahren nicht mittragen könne wegen der erschließungsrechtlichen Folgen für die Anwohner. Bei der Abstimmung zeigte sich dann ein anderes Bild: Die komplette CDU-Fraktion, die mit drei Mitgliedern im Bauausschuss vertreten ist, enthielt sich bei der Abstimmung. Ein klares Nein der drei Räte wäre zu erwarten gewesen. Die Berichterstattung liest sich etwas missverständlich: Drei Räte enthielten sich. Es steht aber nicht, dass dies die CDU-Gemeinderäte waren.

Leserbriefe

Demokratie und Corona-Tests

Peter Främke, Neckartailfingen. Zum Artikel „Pandemie fast ohne Parlament“ vom 20. Oktober. In dem Artikel wird auch das exakte Datum der freiwilligen Entmachtung der Volksvertreter genannt – Zitat: „Gesetz . . . das der Bundestag am 25. März beschlossen hat.“ Also im März 2020, als die…

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