Der Kelterberg in Oberensingen

Simone Salzer, NT-Oberensingen. Zum Artikel „Kelterberg-Plan wird fortgeführt“ vom 29. September. Bei der letzten Bauausschusssitzung wurde über den Aufstellungsbeschluss zur Erstellung eines Bebauungsplans für die Anliegerstraße „Am Kelterberg“ in Oberensingen beraten. Zum besseren Verständnis: Die Straße soll ausgebaut/saniert werden, da sie sich in einem schlechten Zustand befindet, außerdem ist der Kanal sanierungsbedürftig.

Da der Kelterberg eine der ältesten Straßen im Ort ist, wurden hier in der Historie noch nie von der Stadt Erschließungsgebühren für den Straßenbau verlangt, obwohl der Kanal, der 1960 angeschlossen wurde, mit den Anwohnern abgerechnet wurde. Im selben Jahr wurde die Straße damals geteert. Nun ergab eine Überprüfung der Stadt, dass für die Hälfte der Straße die Abrechnung für Erschließungsgebühren möglich sei – rechtlich ist das allerdings strittig – und die Verwaltung möchte einen Bebauungsplan aufstellen, um damit die Berechnungsgrundlage für die Abrechnung von Erschließungsbeiträgen zu schaffen. Die Verwaltung hat nun dem Bauausschuss die Empfehlung gegeben, für die Fortschreibung des B-Planverfahrens zu stimmen und damit die Straße teils aus Fördermitten aus dem Landessanierungsprogramm zu finanzieren und die restlichen 95 Prozent zahlen dann die betroffenen Anwohner.

Dazu sagte Herr Heirich ganz klar: „Wir können uns einen Ausbau aus eigenen Mitteln nicht leisten“. Geschätzte 453 000 Euro beträgt der Betrag, den die Anwohner tragen sollen, die sich die Verwaltung nicht leisten kann. Ich frage mich, wie sich dann die Verwaltung an anderer Stelle hingegen, zum Beispiel beim Hölderlinhaus, Mehrkosten gegenüber bisherigem Kostenansatz in Höhe von circa zwei Millionen Euro leisten kann? Das Hölderlinhaus soll jetzt nicht saniert werden, sondern umgebaut mit Mehrkosten in eben genannter Höhe.

Oder Thema Hochwasserschutz: Die Ordnung hier ist primäre Aufgabe des Landes. Die Stadt Nürtingen ist hier bereit, wenn vielleicht auch nur damit am Wörth oder Am Wasen großspurig und zweireihig gebaut werden darf, 30 Prozent von 23 Millionen Euro zu bezahlen. Was ist das für eine Argumentation von unserem OB, dass sich die Verwaltung einen Straßenausbau für 453 000 Euro nicht leisten kann, wenn man an anderer Stelle zehn Millionen Euro locker ausgibt, was definitiv nicht notwendig wäre?