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Der föderative Staat und die Länderchefs

07.04.2021 05:30, — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

Helmut Weber, Aichtal-Neuenhaus. Wenn während der heutigen Pandemie eine Mehrheit oder eine Anne Will nach der durchgreifenden Kanzlerin rufen, die es ihrer Meinung nach geben könnte, sollte eine selbstkritische Hinterfragung der Kräfteverhältnisse auf Bundesebene hier Licht in falsche Schlüsse bringen. Eine vorsorgliche „Notverordnung“ zu Ostertagen zum Beispiel, die eine in sich souveräne Kanzler-Entscheidung war, scheiterte am politischen Geleit einiger Bundesländer, weil sich deren Führer einem hausgemachten „Volks- und Wirtschaftsbegehren“ für gewohnte Osterbedingungen beugten. Trotz Corona-Inzidenzen und vorhandenen Kühlschränken und -truhen durfte es deshalb kein Thema sein, Ostereinkaufstage zu sperren.

Angela Merkel, die hier eine Ankündigung und deren Aufhebung zum schuldhaften Verhalten ihrer Person erklärte, verdient mehr als nur unseren vollen Respekt. Sie nahm damit das Versagen von Länderchefs auf sich; sicherte so einen noch möglichen Zusammenhalt – ohne jemand vorzuführen. Unverzeihlich, in diesem Kontext, wirkt die sich zurücklehnende, mangelhafte Führungsqualität von einigen Ministerpräsidenten.

Leserbriefe

Die Konsequenzen bleiben nicht aus

Reinmar Wipper, NT-Roßdorf. Zu den Artikeln „Das andere Abitur“ und „Abitur in Ausnahmezeit der Pandemie“ vom 3. Mai. Seit Corona übertreffen sich Politiker und Medien sowie etwa 50 Millionen Virologen, Statistiker und Propheten darin, diese Krise gesund und zu einem guten Ende zu beten. Im…

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