Leserbriefe
Demonstranten ohne Maske geht gar nicht
Jürgen Schwinghammer, Neuffen. Zum Artikel „Demonstration ohne Masken in der City“ vom 20. Oktober. Das Demonstrationsrecht ist ein Grundrecht. Wenn aber in Stuttgart 300 Demonstranten gegen die Maskenpflicht ohne Maske und Abstand demonstrieren und dabei von der Polizei „eskortiert“ werden, dann läuft hier einiges schief. Für das Nicht-Tragen von Masken werden normalerweise Bußgelder verhängt, die Demonstranten werden aber eskortiert.
Menschenansammlungen sollen vermieden werden, es sei denn, die Regeln werden befolgt, gilt aber offensichtlich nicht für Demonstranten. Eine Party kann zum Hotspot werden, nicht aber eine Demonstration. Nochmals: Ich schreibe nicht gegen das Demonstrationsrecht, aber es kann nicht sein, dass Demonstrationen zum rechtsfreien Raum und in Zeiten der Pandemie zum Gesundheitsrisiko für andere werden. Und das unter Polizeischutz. Damit machen sich der Staat und die Behörden unglaubwürdig.