Wird die Schieflage verharmlost

Ernst Langer, Nürtingen. Zum Artikel „Nürtinger Haushalt ist durchgefallen“ vom 25. Februar. Wer die Gemeinderatssitzung oder die Informationen der Presse zur Haushaltsplanung der Stadtverwaltung aufmerksam verfolgte, muss sich über einiges wundern. Wenn sich Gemeinderäte wie zum Beispiel Herr Geissler erst nachdem das Regierungspräsidium den Haushaltsentwurf abgelehnt hat, die Arbeitsweise der Stadtverwaltung kritisiert, kann den Haushaltsplan vorher nicht wirklich verstanden haben. Von einigen Gemeinderäten, wie zum Beispiel Herr Morgentaler sind in Anbetracht der Aufträge, die er derzeit für die Stadt bearbeitet, keine kritischen Kommentare und schon gar kein Veto gegenüber Vorhaben oder deren Wirtschaftlichkeit zu erwarten.

Von Herrn Kunzmann hat man in der Sitzung den Eindruck bekommen, dass dieser eher die Interessen der Siedlungsbau als die der Stadt Nürtingen vertritt. Wenn die Siedlungsbau nur mit verbilligten Baulandpreisen, wie zum Beispiel am Wörth-Areal, wirtschaftlich arbeiten und Gewinne erzielen kann, um damit den Sozialen Wohnungsbau zu fördern, ist dies sehr fragwürdig. Sollten die Einnahmen der Stadt nicht mit angemessenen und den Bodenrichtwerten entsprechenden Grundstückspreisen verbessert werden. Die am Wörth-Areal angesetzten Grundstückspreise von 280 Euro pro Quadratmeter sind für diesen Standort, an dem hochwertiger Wohnraum entstehen soll, zu gering. Kritische Kommentare hierzu konnte ich von Herrn Kunzmann bisher nicht vernehmen. Am Kelterberg in Oberensingen werden den Anwohnern Restflächen zwischen Gebäude und Straße für 310 Euro pro Quadratmeter angeboten.

Alle Fraktionen, außer NT14, haben sich für die Absetzung der Haushaltsberatung von der Tagesordnung entschieden. Anscheinend war nicht nur Herr Geissler mit dem Bericht vom Regierungspräsidium in dieser Situation überfordert. Es wäre an der Zeit, dass sich die Führungsspitze der Stadtverwaltung kritisch hinterfragt. Der Oberbürgermeister war jedoch nur bemüht, die tatsächliche Haushaltsschieflage zu verharmlosen. Von Frau Grau war eigentlich gar nichts zu hören. Vielleicht konnte sie erahnen, dass nun doch noch einige ihrer teuren Vorzeigeprojekte wie zum Beispiel Bildungszentrum und Kita Breiter Weg auf den Prüfstand kommen. Die Schwerpunkte von Herrn Neureuther haben sich bei seinem Vortrag zu Baulandentwicklung offenbart. Seine Aussage: „Wichtig ist mir darzustellen welcher Aufwand in der Arbeit steckt.“, verdeutlicht die wirkliche Schieflage der Stadt. In der aktuellen Situation sollten andere Schwerpunkte gesetzt werden, Verantwortung übernommen und Konsequenzen gezogen werden.