Was bleibt, außer Kosten?

Martin Urban, NT-Oberensingen. Zum Artikel Merkels Erfolge vom 9. Juni. Ja, was bleibt denn nun, nachdem der Club der Mächtigen abgereist ist? Rund 100 Millionen Euro wurden verbrannt und wofür?

Frau Merkel sagte es nach dem sogenannten Gipfel ja bereits selbst: Wirklich bindend ist keines der hier beschlossenen Dokumente! Diese Aussage gilt auch und gerade für den Klimaschutz. Wir lesen und staunen, was uns die Staatschefs gern als Durchbruch verkaufen möchten. Danach ziehe man ernsthaft in Betracht(!), die globalen Emissionen bis zum Jahre 2050 um mindestens die Hälfte zu reduzieren. Eine Halbierung der Emissionen in 40 Jahren soll als Erfolg gelten? Wäre es Frau Merkel wirklich ernst mit dem Klimaschutz, so gäbe es im eigenen Land ganz ohne Abstimmung mit den G8-Staaten viele Möglichkeiten, wirksam aktiv zu werden.

Auch ohne großes diplomatisches Gedöns könnte sich die Parteivorsitzende zum Beispiel für weitere Geschwindigkeitsbegrenzungen auf unseren Straßen einsetzen, viel mehr als bisher für eine ökologische Verkehrspolitik starkmachen und endlich ihren Widerstand gegen niedrigere Emissionen bei Kraftfahrzeugen in der EG aufgeben. Diese Maßnahmen bedürften fast keiner Abstimmung mit anderen Staatschefs, sie würden wenig kosten und wären, dies ganz im Gegensatz zu den Beschlüssen vom Gipfel, auch noch recht wirksam.

Schon diese ganz kleine Aufstellung zeigt doch ganz deutlich, was Frau Merkel konkret tun könnte, wollte sie ihrem Ruf in der Öffentlichkeit auch wirklich gerecht werden. Mehr als genug Möglichkeiten also, blumigen Worten auch Taten folgen zu lassen. So jedoch brachte der Gipfel letztlich nichts außer einer Menge kropfunnötiger Ausgaben zu Lasten der Steuerzahler. Einzig Frau Merkel hatte letztlich Erfolg, denn wann bekommt sie wohl wieder einmal die Gelegenheit, einen derart preiswerten und nachhaltig wirksamen Werbefeldzug in eigener Sache zu Lasten der Steuerzahler zu führen?