Viele Flüchtlinge dürfen nicht arbeiten

Gerhard Mayer, NT-Oberensingen. Zum Leserbrief „Vom Bürger klaglos hinzunehmen?“ vom 21. August. Liest man die Artikel über Flüchtlinge in der Nürtinger Zeitung, die von den Stuttgarter Nachrichten übernommen werden, stehen tatsächlich kriminelle Taten von Flüchtlingen gut platziert im Vordergrund. Es soll auch nichts beschönigt werden, kriminelle Aktivitäten sind bei Flüchtlingen genauso wenig zu akzeptieren wie von Deutschen. Leider wird von der Politik alles getan, um Flüchtlinge von einer Arbeit und einer geregelten Tagesstruktur abzuhalten.

Da Asylverfahren in der Realität mehrere Jahre dauern, in denen der Flüchtling oft zum Nichtstun verurteilt ist, sollten die Verantwortlichen überlegen, woher manche Aggression kommt. Trotzdem ist die Kriminalitätsrate nicht höher als bei anderen Bevölkerungsgruppen. Was die Kosten angeht ist das Asylgesetz darauf angelegt, möglichst hohe Kosten zu erzeugen. Einem Flüchtling, den ich kenne, wird seit drei Jahren eine Arbeitsaufnahme nicht gestattet. OB Heirich erklärte mir dazu, dass eine Arbeitsgenehmigung eine „kann“-Bestimmung sei. Also vom Wohlwollen der zuständigen Behörde abhängig ist. Die Sachbearbeiterin erklärte mir als Grund für die Arbeitsverweigerung, „dass man ihn leichter abschieben kann“.

In der Zeit mit Arbeitsverbot erhält der Flüchtling Asylbewerberleistungen und Übernahme der Miete. Rechnet man die entgangenen Steuern und Sozialabgaben dazu, entsteht dem Steuerzahler pro Monat ein durchschnittlicher Verlust von gut 800 Euro, bei diesem einen Flüchtling sind das fast 30 000 Euro. Dieser Flüchtling hat nun vom Verwaltungsgericht die Anerkennung bekommen und darf bleiben. Für diese 30 000 Euro Steuerverschwendung wird niemand zur Rechenschaft gezogen. Dies ist leider kein Einzelfall. Es gibt Schätzungen, nach denen allein in Nürtingen gut 100 Flüchtlinge ohne Arbeitserlaubnis leben. Dies sind meist Flüchtlinge, die nur geduldet sind, aber in der Regel bereit sind, für ihren Unterhalt bis zur Klärung der Situation selber aufzukommen. Aber sie dürfen nicht.