Verkauf oder Aufhebung des Beschlusses?

Fritz Eisele, Nürtingen. Zum „Salemer Hof: Friedrich zeigt sich offen“ vom 1. März.

Im Rahmen der Informationsveranstaltung „Salemer Hof“ am 28.Februar tauschten die Bürgerinitiative (BI) und die Stadtverwaltung ihre Positionen aus. Die BI ist für eine Vermietung und/oder Eigennutzung und gegen den Verkauf des Gebäudes. Das Baudenkmal trägt sich durch die Mieteinnahmen selbst. Damit ist das Argument, die Stadt könne sich den Erhalt nicht leisten, aus dem Weg geräumt. Auslöser für den Protest der BI war der Beschluss des Gemeinderats vom 12. Dezember 2023, der zu einer Ausschreibung des Gebäudes für einen Verkaufspreis von circa 1,5 Millionen Euro (bei einer Nutzfläche von 1420 Quadratmetern circa 1000 Euro pro Quadratmeter) und einer Erbpacht für das Grundstück führte.

Die Aussage vom OB, ein Verkauf des historischen Gebäudes sei keineswegs beschlossene Sache, lässt hoffen. Doch leider bedeutet der Beschluss des Gemeinderates im Kern: Das Grundstück bleibt im Besitz der Stadt durch die Vergabe eines Erbbaurechts für 50 bis 99 Jahre. Das Gebäude aber würde mit derselben Laufzeit an einen neuen Eigentümer verkauft. Die Frage, die sich stellt, ist: Warum wurde bei einer Markterkundung nicht auch das Interesse für eine Vermietung abgefragt oder die Möglichkeiten einer Eigennutzung nochmals gründlich untersucht? Dies war ja bereits in den Gemeinderatsunterlagen vom 12. Dezember als Alternative 2 „Sanierung und Vermietung oder Eigennutzung“ so formuliert. Da es in der öffentlichen Sitzung keine Aussprache vor der Beschlussfassung gab, ist die aufgeführte Alternative vom Gemeinderat überhaupt nicht diskutiert worden. Die Voraussetzung, um den Worten von OB Fridrich Taten folgen zu lassen, wäre eine Aufhebung des Beschusses vom 12.Dezember und im nächsten Schritt eine neue Beschlussfassung entsprechend der Alternative 2.