Soziale Gerechtigkeit?

Jochen Findeisen, Schlaitdorf, Pressesprecher Attac Nürtingen. Zum Artikel Angst vor dem Abstieg vom 29. Mai. Globalisierung ist weder gut noch böse. Globalisierung könnte der ganzen Menschheit zum Nutzen gereichen, wenn gleichlaufend mit dem technischen Fortschritt die demokratische Kontrolle und Regulierung der internationalen Märkte für Kapital, Güter und Dienstleistungen sowie für die Durchsetzung einheitlicher ökologischer Standards laufend verbessert werden würde. Dies wird aber vom neoliberalen Kapitalismus verhindert, der seine eigenen Profitgesetze als Globalisierung verkauft. Er fordert von den Menschen, Regierungen und Parteien, sich diesen Gesetzen zu beugen, weil es hierzu keine Alternative gäbe. Diese Marktgesetze sind nicht vom Himmel gefallen, sondern sind Werkzeuge derer, welche die Märkte beherrschen dies sind die etwa 500 transnationalen Konzerne, die über mehr als 50 Prozent des Welt-Bruttosozialproduktes verfügen. Es ist deshalb irreführend, wenn Reiners von einem Imageproblem der Globalisierung in Deutschland redet genauso gut könnte er konstatieren, der Fußpilz oder ein angebranntes Mittagessen hätten nur ein Imageproblem. Reiners stellt zutreffend fest, dass die angeblichen Vorteile der Globalisierung bei der Mehrheit der Deutschen nicht angekommen sind.

Wenn die Globalisierung als Vorwand herhalten muss für Massenentlassungen, Privatisierung von Bahn, Post und Stromversorgung bei gleichzeitigem Preisanstieg und Qualitätsverlust, Angriffen auf Arbeitnehmerrechte und Verschlechterung bei der Renten- und Krankenversicherung und Zerstörung der Umwelt, dann können selbst Imageproduzenten wie die Initiative neue soziale Marktwirtschaft das miese Image der Globalisierung nicht ändern. Millionen Menschen stellen auf den Weltsozialforen, bei Demonstrationen gegen den G8-Gipfel, bei Attac, in den Kirchen und bei WASG und Linkspartei immer lauter die Frage nach Demokratie und sozialer Gerechtigkeit. Die großen ehemaligen Volksparteien CDU und SPD finden hierauf keine deutlichen und befriedigenden Antworten. Die Zukunft wird einer Politik gehören, die mit Millionen Menschen die Hoffnung teilt und lebt, dass eine andere Welt, die sich aus den Fesseln der Marktgesetze befreit hat, nötig und auch möglich ist.