Reißleine bei der Drohnen-Affäre

Peter Främke, Neckartailfingen. Zum Artikel „Gefährlicher Sinkflug“ vom 21. Mai. Als die unglaublichen Vorgänge in der Drohnen-Affäre im Mai 2013 endlich ans Licht kamen, hat der Verteidigungsminister de Maizière im Bundestag das Milliarden-Projekt beendet mit der Erklärung: „Wenn die Probleme nicht adäquat behoben werden können, dann ziehen wir lieber die Reißleine“.

Reichlich spät, nachdem bereits seit 2004 bekannt war, dass diese Drohne keine Zulassung bekommen wird, weil sie eine unbeherrschbare Gefahr für den zivilen Flugverkehr darstellt. Wieso hat also auch bei diesem untauglichen Projekt der Bundestag trotzdem „legitimiert“, dass bis 2013 bereits 580 Millionen Euro verschwendet wurden, obwohl spätestens seit 2011 alle Alarmglocken hätten schrillen müssen?

Es ist nicht bekannt, ob auch bei diesem Groß-Projekt „Drohne“ die Kanzlerin Merkel Deutschlands „Zukunftsfähigkeit“ bei einem Abbruch gefährdet sah. Aber möglich wäre es, denn offensichtlich ist ihre „Fähigkeit“, die „Zukunft Deutschlands“ richtig zu erkennen, reichlich getrübt, wie sie an dem Beispiel „Stuttgart 21“ nachhaltig beweist.

Auch bei S 21 ist seit Langem erwiesen, dass eine „Legitimation“ der Parlamente mit falschen Angaben erschlichen wurde und mittlerweile 6,8 Milliarden Euro für S 1 und noch einmal circa vier Milliarden Euro für die Strecke nach Ulm ausgegeben werden sollen, also schon weit mehr als zehn Milliarden für die sinnlose Zerstörung des gut funktionierenden Bahn-Knotens Stuttgart. Die „Reißleine“ hätte auch hier schon lange gezogen werden müssen.

Aber Frau Merkel sträubt sich gegen diese Notwendigkeit und hat zuletzt sogar den Bahn-Aufsichtsrat zu der falschen Entscheidung gezwungen, weitere Milliarden zu vergeuden. S 21 ist eine Drohnen-Affäre mit viel gewaltigeren Ausmaßen. Deshalb wird es höchste Zeit, dass die Reißleine gezogen wird. Der zuständige Verkehrsminister heißt Ramsauer (CSU).