Länderfusionen müssen kommen

Jan Bülow, Unterensingen. Zum Artikel „Minus liegt bei einer Milliarde Euro“ vom 6. August. Der Länderfinanzausgleich stellt sich für mich in etwa so dar: Winfried wird von Klaus gebeten, ihn mit 100 Euro zu unterstützen. Auf die Frage warum, verweist Klaus darauf, dass er arm aber sexy sei. Widerwillig gibt Winfried ihm die 100 Euro. Am nächsten Tag sieht Winfried, wie Klaus im teuersten Restaurant der Stadt zu Mittag isst. Winfried ist erbost, seine Freunde Horst und Volker haben gleiche Erfahrungen gemacht und wollen sogar mit Klaus’ Mutter reden.

Natürlich ist es fair, wenn reiche Bundesländer in den Finanzausgleich einzahlen und arme Länder unterstützen. Wenn aber – wie jetzt geschehen – Berlin als erstes seine Kindergärten gebührenfrei macht und obendrein einen Haushaltsüberschuss erzielt, während Baden-Württemberg eine Milliarde Euro Defizit im Landeshaushalt aufweist, habe ich kein Verständnis mehr. Die Diskussion über Länderfusionen muss dringend neu forciert werden. Spätestens, wenn ab 2020 keine neuen Schulden mehr gemacht werden dürfen, wird es ganz ernst für Länder wie Schleswig-Holstein oder das Saarland, die schon jetzt ihre Haushalte aus eigener Kraft nicht mehr stemmen können.

Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, wirbt derzeit für ein Neun-Bundesländer-Modell. Warum nicht? Dass Fusionen möglich und erfolgreich sind, beweist das Ländle seit mehr als 60 Jahren!