Kommunalwahlrecht und Livestream

Helmut Weber, Aichtal-Neuenhaus. Zur Bürgermeisterwahl in Aichtal.

Menschen irritieren und Charaktere zeigen sich mehr oder weniger aggressiv, Ziele umzusetzen – Kommunalpolitiker sind dabei keine Ausnahmen. Um sich häufenden Irritationen zwischen Legislative und Exekutive, also Gemeinderat und Bürgermeisteramt in Gemeinden vorzubeugen, wurde ein Antrag auf entsprechende Änderung beziehungsweise Ergänzung des Kommunalwahlrechts dem Büro des Ministerpräsidenten vorgelegt.

Eine Transparenz öffentlicher Gemeinderatsitzungen könnte hier bereits eine sinnvolle Voreinbringung sein. Transparenz soll heißen, dass öffentliche Sitzungen per Livestream, also zeitgleiche Fernsehübertragung, in die Bürgerwohnungen gebracht werden und damit ein hautnahes Ereigniserfahren für die jeweilige Gemeinde möglich ist. Wie eine junge Aichtalerin, die diese Kommunikation auf Facebook empfahl, berichtet, ist diese bürgernahe Einbeziehung von Politik bereits in mehreren Gemeinden gegeben.

Souveräne Gemeindevertreter werden sich dieser Öffnung nicht verschließen.