Für die Bahn ein satter Gewinn

Marc Sink, Oberboihingen. Zum Leserbrief „Souverän an der Nase herumführen?“ vom 3. November. Natürlich ist der Rückkauf des Gleisvorfeldes bei einem Ausstieg ein reines Verschieben von Steuergeldern von der Bahn an die Stadt. Bei der Rechnung hat Herr Ottenwälder dabei etwas vergessen. Im Jahr 2001 kaufte die Stadt Stuttgart für 459 Millionen Euro von der Bahn das Gleisvorfeld. Das Geld floss schon damals, obwohl die eigentlichen Flächen erst nach Abriss des Kopfbahnhofs zur Verfügung stehen. Zum größten Teil also erst in 20 Jahren. Mit diesem Kauf vergrößerte sich das finanzielle Arrangement der Stadt um 459 Millionen Euro, während das der Bahn im gleichen Umfang zurückgeht. Für die Bahn ein satter Gewinn, denn sie hatte die Grundstücke erst wenige Jahre zuvor im Zuge der Bahnreform geschenkt bekommen.

Diese Vorfinanzierung des Kaufpreises von 459 Millionen Euro durch die Stadt Stuttgart entspricht im Grunde einem Darlehen an die Bahn. Bei einem durchschnittlichen Darlehenszinssatz von 5,5 Prozent ergeben sich über 19 Jahre Laufzeit Zinskosten von mehr als 810 Millionen Euro. Die Zinsen bis Ende 2010 hat die Stadt der Bahn gleich von vorneherein erlassen. Im Jahr 2007 hat sie aber zusätzlich per Vertragsänderung auch noch auf die ursprünglich vereinbarten Zinsen für den Vertragszeitraum bis Ende 2020 verzichtet. Das Argument, das Geld sei aus vorhandenen Rücklagen entnommen worden und erfordere daher keine Refinanzierungszinsen, trägt nicht weit. Denn bei einer jährlichen Nettoneuverschuldung von mehr als 200 Millionen Euro hätte die Stadt Stuttgart auch mit diesen Rücklagen andere Löcher stopfen können und damit Zinsen sparen können. Oder alternativ das Geld 20 Jahre selbst gewinnbringend anlegen. Also 810 Millionen Euro Zinsen dazu!

Auch für die Bahn sind die 810 Millionen Euro im vollen Umfang ergebniswirksam, da sie ihre Zinsrechnung gravierend entlasten.