Der Neoliberalismus

Jochen Findeisen, Schlaitdorf. Zum Kommentar „Revanche“ vom 31. Juli. Herr Clement muss zurzeit die Erfahrung machen, die auch vielen anderen Mitgliedern, Sprachrohren und Lohnschreibern der „Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft“ nicht erspart bleibt: Der Neoliberalismus frisst seine Kinder und Verkünder! Dies hat der Kommentator wohl noch nicht ganz kapiert, sonst würde er nicht neoliberale, durch nichts zu beweisende Märchen verbreiten. Haben die „mutigen“ Reformen von Clement und Co. „Deutschland genutzt“? Er sollte zur Kenntnis nehmen, dass Deutschland nicht nur aus Leuten besteht, die ihr Einkommen aus Kapitalvermögen und Unternehmertätigkeit beziehen. Seit sieben Jahren sind zwar deren Einkünfte um (inflationsbereinigt) 36 Prozent gestiegen; die Löhne und Renten sind im gleichen Zeitraum um 0,4 beziehungsweise um 0,6 Prozent gesunken. Ein Märchen, das durch ständiges Wiederholen nicht wahrer wird, behauptet, dass durch die Agenda 2010 Arbeitsplätze geschaffen wurden. Wenn überhaupt, dann waren dies Arbeitsplätze, die nur bei neoliberalen Zynikern Freude auslösen können: Über sieben Millionen Mitbürger(innen) arbeiten im Niedrig-/Billiglohnsektor. Drei Millionen davon kommen nur mit staatlichen Leistungen nach ALG II über die Runden. Das bisschen „Aufschwung“, das uns bleibt, wird zurzeit auf den internationalen Produkt- und Finanzbörsen verspekuliert. Dadurch steigen die Preise und fressen die paar Prozent Lohn- und Rentenerhöhung wieder auf, um die Lohnabhängige und Rentner hart kämpfen mussten.

Clement von der SPD und der Ex-Grüne Metzger werden nun von denen als Sündenböcke vorgeführt, die vor ein paar Jahren die Agenda 2010 bejubelt haben. Glaubwürdigkeit gewinnt man so nicht und Mitglieder erst recht nicht. Mitgliederzuwachs hat gegenwärtig nur die Linke, die von Anfang an den Neoliberalismus konsequent bekämpft hat.