Demokratieverständnis?

Manfred Speidel, Nürtingen. Auslöser des Widerstandes bei den Bürgern der Stadt Nürtingen sind allein Herr Oberbürgermeister Heirich und einige Gemeinderäte. Ihre Vorgehensweise fordert geradezu den Unmut der Bürger heraus! Offenheit, Verantwortungsbewusstsein, Besonnenheit, Versachlichung und bei der Wahrheit bleiben wäre von Anbeginn zuallererst Aufgabe von Verwaltung und Gemeinderat, statt hinter dem Rücken der Bürger Fakten zu schaffen! Eine persönliche Ehrenwortsbezeugung gegenüber einem Investor stand OB Heirich nie zu. Im Übrigen ist hinlänglich bekannt, welche Werte solche Aussagen von Politikern haben. Eine Geheimhaltung entsprechend der Gemeindeordnung war nie gegeben. Nach Paragraf 5 der Geschäftsordnung des Gemeinderats kann ein Viertel der Gemeinderäte Akteneinsicht über die Angelegenheit verlangen. Hier zeigt sich ein merkwürdiges Demokratieverständnis von Verwaltung und Teilen des Gemeinderates.

Zumindest der Verwaltung war bekannt, welche Grundstückspreise in Metzingen für das gleiche Bauvorhaben vorlagen. In Unkenntnis der Sachlage wurden Grundstücksbesitzer einzeln über externe Vermittler schon im Vorfeld zu Optionsverträgen gedrängt mit 31 Euro pro Quadratmeter, während in Metzingen bereits 60 Euro bezahlt werden. Mit unlauterem Wettbewerb versucht die Verwaltung mit Gewalt einen Investor anzulocken, zum Nachteil der Bürger und auf Kosten der Grundstückseigentümer und der landwirtschaftlichen Betriebe. Den betreffenden Eigentümern ist deshalb dringend zu empfehlen abzuwarten und zunächst keine notariellen Verträge abzuschließen. Metzingen ist über die Art des Vorgehens der Stadt Nürtingen empört und kritisiert den Umgangsstil zwischen benachbarten Kommunen. Der Investor versucht nun nach Belieben die beiden Standorte gegeneinander auszuspielen und zwingt beide Städte in einen Konkurrenzkampf auf Kosten der Bürger (...wer ist der billigste Jakob)!

Geboten werden dagegen nur Teilzeit- und Niedriglohnarbeitsplätze. Liegt der Lohn unter zurzeit zirka 900 Euro, können Arbeitnehmer Hartz IV beantragen und die Stadt muss die Arbeitsplätze bezuschussen! Es ist unverantwortlich, für 200 bis 250 Arbeitsplätze 15 Hektar bestes Ackerland zu vernichten. Die meisten Argumente Für und Wider liegen auf dem Tisch. Verwaltung und Gemeinderäte führen nur ausschließlich das Argument Arbeitsplätze an. Wesentlich mehr Argumente stehen dagegen! Die mehrheitliche Zahl der Leserbriefschreiber, Schutzgemeinschaft und beteiligte Landwirte, also ein großer Querschnitt der Bevölkerung, sprechen sich dagegen aus. Es kann davon ausgegangen werden, dass die Intelligenz und der Sachverstand dieser Bürger dem von Verwaltung und Gemeinderat zumindest ebenbürtig sind und deren Begründungen genauso stichhaltig.