Bedenkliche Entwicklung

Peter Främke, Neckartailfingen. Zum Artikel „Vertrauen in Demokratie schwindet rapide“ vom 18. August.

Unter dem Titel „Vertrauen in Demokratie schwindet rapide“ wird in der Nürtinger Zeitung vom 18. August über aktuelle Umfrageergebnisse der Körber-Stiftung Hamburg berichtet. Am Schluss wird festgestellt, dass die Demokratie auf einer abschüssigen Bahn ist. Besonders dramatisch ist der Vertrauensverlust der Bürger gegenüber Parteien, der 2023 mit nur noch neun Prozent einen Tiefpunkt erreicht hat – 2020 waren es noch 29 Prozent. Das ist eine äußerst bedenkliche Entwicklung für die deutsche „Repräsentative Demokratie“, deren Institutionen aus den größeren Parteien geschaffen werden. Deren Machtstrukturen bestimmen diejenigen Personen, die als Bundestags-Abgeordnete gewählt werden dürfen und sogar Minister oder Kanzler werden können. Durch die Bundestagswahl werden einige Sieger-Parteien ermittelt, die aber nur die Hälfte der 736 Sitze im Parlament belegen. Der Rest gehört eigentlich den kleinen Parteien und den Nichtwählern. Aber das System der „Repräsentativen Demokratie“ schenkt auch diese Sitze einfach den gewählten Parteien, die damit eigene Volksvertreter mit Sitz und Stimme schaffen.

Während der Legislaturperiode können die Parteien in eigener Machtvollkommenheit die Politik bestimmen, die ihnen und ihren Freunden gefällt. Das Volk als Souverän muss schweigen, denn von den herrschenden Parteien wird die ständige Mitwirkung in einer „Direkten Demokratie“ verhindert. Vertrauen zu dieser Art Parteien, deren Personen und deren Handlungen wurde in den letzten Jahren immer weiter verspielt und die neun Prozent jetzt sind ein deutliches Signal: So kann es nicht weitergehen. Aber wer kann und wird es ändern?