Aktiv gegen TTIP und CETA

Heinrich Brinker, Kirchheim. Zum Artikel „Demo setzt klare Zeichen gegen TTIP“ vom 19. September. Es ist immer wieder erstaunlich, wie der Widerstand gegen TTIP und CETA mit allen Mitteln heruntergespielt wird. Am letzten Samstag beteiligten sich mehr als 300 000 Menschen an den Demonstrationen in Deutschland. In Zeitungen und anderen Medien ist nur noch von Zehntausenden die Rede. Es sind die Risiken dieser Handelsabkommen, die die Menschen beunruhigen und auf die Straße bringen.

Niemand hat etwas gegen Abbau von Zöllen oder Standardisierungen. Aber dazu bedarf es keines TTIP. Der Widerstand entzündet sich unter anderem an der zu erwartenden Selbstbedienung der Konzerne durch Schiedsgerichte, dem weiteren Abbau des Umweltschutzes, Abbau von Arbeitnehmerrechten und Demokratie. Alle Experten sind sich darin einig: Einmal beschlossen, wird es keine Umkehr mehr geben. Die Menschen wollen keine Wirtschaftsordnung, die mehr Umweltverschmutzung, weniger Arbeitnehmerrechte und weniger Demokratie in Deutschland bringen wird. Wenn in der Zeitung aber vom Widerstand gegen Freihandel geschrieben wird, dann ist das schlicht am Thema vorbei.

Millionen haben sich in Deutschland und Europa an der Unterschriftenaktion gegen diese Handelsabkommen beteiligt, aber offensichtlich wollen CDU und SPD diese Abkommen gegen den überwältigenden Widerstand durchsetzen. Wen wundert es, dass sich Menschen bei einer solchen Ignoranz zurückziehen oder rechten Populisten ihre Stimme geben.