Absolutistisches Selbstverständnis

Reinmar Wipper, Nürtingen. Zum Artikel „Wieder eine Vertrauensbasis schaffen“ vom 22. Januar. Die Hauptsatzung legt fest, dass der Nürtinger Oberbürgermeister befugt ist, Verträge bis zu einer gewissen Höhe ohne den Gemeinderat abzuschließen. Das weiß jeder Stadtrat. Wenn der Gemeinderat aber nach dem vertraglich vereinbarten Pachtzins fragt, dann ist der OB auskunftspflichtig. Geht das nicht öffentlich, wegen Datenschutz, wie bei Vertragssachen üblich, macht man es nicht-öffentlich.

Als der Biergartenversuch bilanziert werden sollte, gab es zum städtischen Saldo nur Schwammiges. Auf Nachfrage wurde sogar der Eindruck erweckt, es sei Pachtzins geflossen, obwohl der für die komplette Saison auf null gesetzt war. Dabei geht es nicht um den Wirt! Warum sollte der auch zur Kasse gebeten werden, wenn er sich auf einen unrentablen städtischen Schnellschuss einlässt? Es geht vielmehr darum, wie ein Oberbürgermeister mit seinem Gemeinderat umgeht, an den er laufend appelliert, man müsse das gegenseitige Vertrauen stärken.

Die grobe, stillose Belagerung der Kunstakademie verdankt sich der von OB Heirich verfügten, kompletten Verfahrensfreiheit von Ende Mai bis Ende der WM. Ein für die Folgezeit verlangtes Baugesuch ist nie eingereicht, stattdessen die Verfahrensfreiheit bis Saisonende verlängert worden. Dies wurde aber vom OB anders dargestellt. Es wurden Vorschriften unbeachtlich, denen jeder andere Betreiber selbstverständlich zu folgen hat. Mit ihnen wäre der Betrieb von Beginn an nicht möglich gewesen!

Meine Einwände richten sich nicht gegen einen Wirt. Der hat gemacht, was die Verfahrensfreiheit ermöglichte. Vielmehr nervt dieses absolutistische Selbstverständnis der Führungsetage im Rathaus. Meine Prognose: Dieses Spiel ist noch lange nicht aus! Trotz unüberlegter Absage für 2015. Denn der OB will in die Fabrik. Obwohl er meine „Gretchenfrage“, wie er es damit halte, abschlägig beantwortet hat. Trau, schau, wem?