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"Schwarzarbeit verjährt

15.03.2008 00:00, — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

(pm) Schwarzarbeit kann für Unternehmen zum teuren Bumerang werden, darauf weist die IG Bau Stuttgart hin. Firmenchefs, die Arbeitnehmer schwarz für sich arbeiten lassen, müssten damit rechnen, Sozialabgaben nachzahlen zu müssen selbst wenn der Betrug erst viele Jahre später auffliegt. 30 Jahre lang können Firmen belangt werden. Das haben Sozialrichter jetzt entschieden. Schwarzarbeit wird damit für Betriebe zu einem unkalkulierbaren Risiko, so Bezirksverbandsvorsitzender Jakob Seybold.

Gerade in der Baubranche, in der Gebäudereinigung und im Garten- und Landschaftsbau gingen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls immer wieder Unternehmen ins Netz, die Arbeiter ohne Sozialversicherung beschäftigten, so JakobSeybold.

Richter des Dortmunder Sozialgerichts hätten nun entschieden, dass es sich bei Schwarzarbeit immer um Vorsatz handele. Ein Versehen oder eine Nachlässigkeit könne nicht unterstellt werden. Deshalb verjähre die Tat auch nicht wie sonst üblich nach vier, sondern erst nach dreißig Jahren. Geklagt hatte eine Spedition, der Ermittler bei einem Steuerverfahren Schwarzarbeit nachgewiesen hatten. Die Rentenversicherung forderte daraufhin die nicht gezahlten Sozialversicherungsbeiträge nach plus Säumniszuschläge. Die Spedition berief sich auf Verjährung. Das schmetterten die Richter jedoch ab (Az.: S 34 R 50/06).


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