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41 Ex-Mitarbeiter scheitern mit Klage

16.07.2011 00:00, Von Henrik Sauer — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

Sie sahen sich über die Höhe der Abfindung getäuscht – Arbeitgeber bestreitet Vorwürfe

Das Arbeitsgericht Stuttgart hat die Klagen von 41 ehemaligen Mitarbeitern der Neuffener Firma Bielomatik gegen ihren früheren Arbeitgeber abgewiesen. Sie hatten dem Unternehmen vorgeworfen, sie über die Höhe der Abfindung getäuscht zu haben.

NEUFFEN/STUTTGART. Hat der Arbeitgeber Hinweispflichten verletzt oder hätten sich die Mitarbeiter selbst mehr informieren müssen, so fasste Richterin Margot Weber den Streitpunkt zusammen. Ihr Urteil indes fiel eindeutig zugunsten des Arbeitgebers aus: „Das Gericht ging davon aus, dass den Arbeitnehmern die Deckelung und eine damit verbundene Kürzung der Abfindung bekannt war, der Täuschungsvorwurf zu Unrecht erhoben wurde und keine höhere Abfindung zugesagt war“, so das Gericht gestern in einer Pressemitteilung dazu.

Das Gesamtvolumen der Abfindung wurde gedeckelt

April 2009. Bei dem Neuffener Maschinen- und Anlagenbauer beschließt man nach einem Umsatzeinbruch in der Wirtschaftskrise, rund 150 Mitarbeiter zu entlassen. Mit dem Betriebsrat und der Gewerkschaft wird ein Sozialplan vereinbart. Circa 120 Betroffene unterschreiben einen Aufhebungsvertrag. Sie erhalten die Möglichkeit, für ein Jahr in eine Transfergesellschaft zu wechseln, und sollen danach noch eine Abfindung bekommen.


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