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„Was die SPD in der Regierung bewegt“

18.12.2018 00:00, — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

Dr. Nils Schmid stand Rede und Antwort beim Runden Tisch der SPD AG 60plus

WENDLINGEN (pm). Beim letzten Runden Tisch der SPD AG 60plus Kreisverband Esslingen im Gasthaus Lamm begrüßte die Kreisvorsitzende Beate Schweinsberg-Klenk den Bundestagsabgeordneten und außenpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Dr. Nils Schmid.

Schmid betonte, dass es der SPD darum gehe, das einzulösen, was im Koalitionsvertrag vereinbart worden sei. Der Zusammenhalt der Gesellschaft sei ein wichtiges Ziel der SPD-Politik. Schmid ärgerte sich, dass zunächst durch den Konflikt der CDU mit der CSU, später dann durch den Fall Maaßen die Sacharbeit völlig überlagert worden sei. So sei beispielsweise das Gute-Kita-Gesetz, das am Tag vor der Affäre Maaßen im Bundestag eingebracht wurde, völlig untergegangen. Dabei stelle es den Kommunen über 5 Milliarden Euro zusätzlich zur Verfügung, um die Qualität der Kinderbetreuung zu verbessern und Eltern von Beiträgen zu entlasten.

Auch sonst wurde viel erreicht, wie beispielsweise die Einführung der paritätischen Krankenversicherung, mehr Geld für die Pflege, Rentengarantie, mehr Mittel für den Wohnungsbau und Kindergelderhöhung. „Vieles von dem, was in den letzten Monaten für die Menschen erreicht wurde, würde es ohne die SPD in der Regierung schlicht nicht geben“, sagte Schmid.


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