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Virtuelle Sitzungen nun offiziell möglich

07.01.2021 05:30, — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

KÖNGEN (sg). Die Corona-Pandemie hat auch die Verwaltungen kalt erwischt. Können Gemeinderatssitzungen noch stattfinden? Wie lange dürfen sie ausgesetzt werden? Wie lange können Beschlüsse per Umlaufverfahren und damit ohne Diskussion der Gemeinderäte gefasst werden? In Köngen preschte die Verwaltung vor und organisierte gleich zu Beginn eine sogenannte Hybrid-Sitzung, in der manche der Räte vor Ort in der Eintrachthalle waren, andere sich von zu Hause über das Internet zuschalteten. Eine Regelung, die das zuließ gab es damals noch nicht. Seit Mai ist das tatsächlich unter bestimmten Umständen auch qua Gesetz erlaubt. Jedoch nur in Fällen einer Pandemie oder Naturkatastrophe. Die Hauptsatzung und Geschäftsordnung der Gemeinde wurden deswegen entsprechend ergänzt.

Bei der Gelegenheit wurde auch der finanzielle Verfügungsrahmen des Bürgermeisters, der seit 20 Jahren bei 35 000 Euro liegt, auf 50 000 Euro angehoben. Stehen höhere Ausgaben an, entscheidet der Gemeinderat.

Die Köngener Gemeinderäte stimmten diesen Änderungen zu.

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