(pm) Die Stadtwerke Esslingen (SWE) haben auch in der zweiten Instanz vor dem Landgericht Stuttgart den Prozess gegen einen „Gaspreisverweigerer“ gewonnen.
Ein Kunde hatte seine Gasrechnung nicht bezahlt, weil sie für ihn nicht nachvollziehbar und überhöht erschien. Dagegen hatten die Stadtwerke geklagt. Nachdem der Beklagte den Prozess zuvor bereits beim Amtsgericht Nürtingen verloren hatte, unterlag er nun auch beim Landgericht Stuttgart. Mit dem Beschluss vom April 2009 des Landgerichts Stuttgart erlangt das Urteil vom Amtsgericht Nürtingen Rechtskraft und bestätigt damit, dass die Gaspreise der SWE rechtens sind.
Der Bundesgerichtshof hat bereits mit einem Urteil im letzten Jahr Preisanpassungen anerkannt, wenn die Energieversorger nachweisen können, dass lediglich gestiegene Bezugskosten weitergereicht wurden. Nicht nur die Stadtwerke Esslingen, sondern alle Wirtschaftsunternehmen müssen in der Lage sein, ihre angestiegenen Einkaufskosten an die Verbraucher weiterzugeben. „Anderenfalls wären wir in unserer Existenz gefährdet und könnten als regionales Energiedienstleistungsunternehmen unsere bisherige Verantwortung für Bürger, Umwelt und die Wirtschaft in der Region nicht mehr wahrnehmen.“, stellt Wolfram Schetter klar.
