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Sparen für Konsolidierung

21.07.2011 00:00, — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

Haushalt: Massive Kürzung bei Städtebauförderung bleibt aus

(pm) Der Kabinettsbeschluss zur Städtebauförderung sieht 410 Millionen Euro vor. Laut dem CDU-Bundestagsabgeordneten Markus Grübel im Wahlkreis Esslingen gibt es keine Kürzung auf 266 Millionen Euro. „Das Fördervolumen 2012 für den Städtebau wird nicht, wie in einem internen Eckwertepapier vom März vorgesehen, auf 266 Millionen Euro gekürzt. Es gibt vielmehr eine moderate Kürzung von 45 Millionen Euro auf nun insgesamt 410 Millionen Euro in 2012 (gegenüber 455 Millionen Euro in 2011)“, betont der Bundestagsabgeordnete im Wahlkreis Esslingen.

„Dies ist zwar faktisch eine Einsparung, aber zur Haushaltskonsolidierung muss jedes Ministerium einen Beitrag leisten.“ Der Bund bleibt ein verlässlicher Partner in der Städtebauförderung. Die Mittel für Investitionen in die Infrastruktur bleiben auf hohem Niveau. Gegenüber 28,5 Millionen Euro im laufenden Programm „Soziale Stadt“ werde das neue Programm „Soziale Stadt – Investitionen im Quartier“ 2012 mit 40 Millionen Euro ausgestattet und neu ausgerichtet. Für die Stadtentwicklungspolitik relevant sei zudem das neue KfW-Programm „Energetische Stadtsanierung“, für das in 2012 Programmmittel in Höhe von 92 Millionen Euro veranschlagt sind, so Markus Grübel weiter.


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