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Positives Fazit zur Gesundheitsreform

14.07.2006 00:00, — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

Marion Caspers-Merk erläutert die Eckpunkte bei Veranstaltung des SPD-Kreisverbandes

KIRCHHEIM (tb). Noch vor der Sommerpause sollte der große Wurf vorliegen. Nun sind daraus Eckpunkte zur Gesundheitsreform geworden. Diese Eckpunkte suchte Marion Caspers-Merk, Parlamentarische Staatssekretärin im Gesundheitsministerium, in Kirchheim schmackhaft zu machen. Viele im Publikum vermissten bei der Veranstaltung des SPD-Kreisverbandes eine klare sozialdemokratische Grundlinie im Gesundheitskompromiss.

Im Gesundheitswesen sind mehr Menschen beschäftigt als in der Automobilindustrie, unterstrich Caspers-Merk eingangs die wirtschaftliche Bedeutung dieses Sektors. Die Gesamtausgaben in Höhe von 240 Milliarden Euro pro Jahr in Deutschland würden nur noch von den USA und der Schweiz übertroffen. Weiter steigende Pro-Kopf-Ausgaben, wesentlich bedingt durch die Alterung der Bevölkerung, machen Reformen unausweichlich.

Die Referentin nannte drei Schritte: Ausgaben-Sanierung, Aufbrechen verkrusteter Strukturen und Stabilisierung der Einnahmen. Speziell im Bereich der Ausgaben-Sanierung sei bereits viel erreicht worden in der Vergangenheit durch Maßnahmen wie Praxisgebühr oder Zuzahlungsregelungen. Auch im Bereich struktureller Neuregelungen verkündete Caspers-Merk mit Stolz das Abschneiden alter Zöpfe. So hob sie beispielsweise den Einstieg in die von den Sozialdemokraten begrüßte Steuerfinanzierung der Gesundheitskosten hervor.


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