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Gebührenfreiheit

25.05.2011 00:00, — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

KIRCHHEIM (pm). Dreijährige dürfen in Kirchheim künftig kostenlos den Kindergarten besuchen. Die Stadt nimmt damit eine Vorreiterrolle in der Region Stuttgart ein. Der Gemeinderat will ein Zeichen setzen und bestätigte jetzt die Entscheidung vom Dezember.

Knapper ging es nicht: Im Dezember passierte der SPD-Antrag auf Einrichtung eines kostenfreien ersten Kindergartenjahres gerade so die Abstimmung. Minuten später wäre diese wohl anders verlaufen, denn den Gegnern des Antrags fehlte durch Verspätung eines CDU-Mannes gerade mal eine Stimme.

Trotz ihres „Sieges“ bangten die Befürworter noch bis zur letzten Sekunde um die Beitragsfreiheit. Was ausstand, war nämlich der formale Akt der Änderung der Gebührensatzung. Der ging jetzt über die Bühne. Diesmal gab es sogar eine deutliche Mehrheit für die Beitragsfreiheit.

Oberbürgermeisterin Matt-Heidecker hatte stets aus Kostengründen gegen die Neuerung votiert. diesmal allerdings nicht. Dazu erklärte sie, es sei eine demokratische Pflicht, Mehrheitsentscheidungen aus der Haushaltsdebatte weiterzutragen. Allerdings werde sie eines Tages gegebenenfalls einen gegenteiligen Antrag einbringen. Außerdem wies sie mahnend darauf hin, dass die Stadt im laufenden Jahr 9,6 Millionen Euro für Betreuung in Kinder-Tageseinrichtungen ausgebe, 2012 bereits 10,1 Millionen und 2013 sogar 11,2 Millionen Euro. Hinzu komme noch der Ausbau der „U3“-Betreuung.


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