Wendlingen
Falscher Zeitpunkt für ein Streichkonzert
Freie Wähler nehmen Antrag zur Wiedereinsetzung der Haushaltsstrukturkommission nach Diskussion zurück
Der Antrag der Freien Wähler im Wendlinger Gemeinderat zur Wiedereinsetzung der Haushaltsstrukturkommission sorgte im Ausschuss für Verwaltung, Kultur und Wirtschaftsförderung für heftige Diskussion. Die Verwaltung sieht zum jetzigen Zeitpunkt keinen Bedarf.
WENDLINGEN. Der Antrag der Freien Wähler wurde vor dem Hintergrund formuliert, dass die Steigerungen der Fehlbeträge bei freiwilligen und gesetzlich vorgegebenen Leistungen immer stärker im Widerspruch stünden zu den zu erwartenden Einnahmen.
Hier Wege aufzuzeigen, sieht der Bürgermeister allerdings als Aufgabe der Verwaltung an. Die Gemeindeordnung gebe vor, die Haushaltswirtschaft so zu planen und zu führen, dass die stetige Erfüllung der Aufgaben gesichert sei. Gefordert sei also, sparsam zu wirtschaften. Das sieht Steffen Weigel als Daueraufgabe der Verwaltung an. Die Haushaltsstrukturkommission sei in der Vergangenheit in besonders schlechten Zeiten einberufen worden, um vor allem Einsparpotenziale aufzuzeigen und Prioritäten zu setzen. Bei einer positiven Zuführungsrate von 1,54 Millionen Euro im Haushalt 2013 sehe die Verwaltung keinen Notwendigkeit für Sitzungen dieser Haushaltsstrukturkommission.
