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Entscheidung zu Stuttgart 21

20.04.2007 00:00, — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

Karin Roth weist unsachliche Kritik des Abgeordneten Grübel zurück

(pm) Die Behauptung des Abgeordneten Grübel, Verkehrsminister Tiefensee würde die Entscheidungen zu Stuttgart 21 und der Neubaustrecke Wendlingen-Ulm verzögern, ist nachweislich falsch, macht Karin Roth, Bundestagsabgeordnete im Wahlkreis Esslingen und Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesverkehrsministerium, deutlich.

Richtig sei hingegen, dass auf Drängen von Verkehrsminister Tiefensee die Entscheidung zu Stuttgart 21 und der Neubaustrecke Wendlingen-Ulm im letzten Jahr beschleunigt wurde. Und dies, obwohl Stuttgart 21 kein Vorhaben im Rahmen der Bedarfsplanung für die Bundesschienenwege sei. Stuttgart 21 sei ein Projekt der Bahn, des Landes Baden-Württemberg und der Stadt Stuttgart.

In gemeinsamen Spitzengesprächen von Minister Tiefensee, Ministerpräsident Oettinger und Bahnvorstand Mehdorn zu Stuttgart 21 hatte man sich im letzten Jahr deshalb darauf verständigt, eine gründliche Wirtschaftlichkeitsberechnung durchzuführen. Diese stehe noch aus. Sobald die Ergebnisse vorlägen, werde ein weiteres Gespräch stattfinden.

Dabei werde es auch darum gehen, eine tragfähige Lösung zur Finanzierung der Strecke Wendlingen-Ulm zu entwickeln.


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