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Abwassergebühr bleibt stabil

20.11.2018 00:00, Von Sylvia Gierlichs — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

Oberboihingen lässt Schmutzwasserbeseitigung bei 1,85 Euro pro Kubikmeter – Globalrechnung gibt Rechtssicherheit

OBERBOIHINGEN. Wann erhebt man einen Beitrag und wann eine Gebühr? Sebastian Franz von der Firma Heyder und Partner aus Tübingen erläuterte dies den Oberboihinger Gemeinderäten anhand der Globalrechnung zur Ermittlung der Beitragsobergrenze für Abwasser und Wasserversorgung. So sei ein Beitrag eine einmalige Abgabe, die fällig werde, wenn ein Grundstück an die Wasserversorgung angeschlossen wird. Die Gebühr werde erhoben, damit die Gemeinde laufende Zahlungen über die Abschlagszahlungen der Bürger abdecken könne.

„Hier sollte die Verhältnismäßigkeit aus Leistungen und Gegenleistungen vorhanden sein. Man darf also nicht mehr Gebühren erheben, als Ausgaben anfallen“, sagte Franz. Man dürfe keine Fremdkosten in diese Gebühren einrechnen, um beispielsweise Investitionen zu finanzieren. Wenn mehr Geld eingenommen als verbraucht wurde, müsse der Überschuss wieder an die Bürger zurückgegeben werden. In diesem Fall sinke die Gebühr.

Nun muss die Gebühr auf einer Grundlage basieren. Beim Schmutzwasser ist dies die Abwassermenge, die sich aus der verkauften Menge Wasser ableitet. Für Oberboihingen sind dies 235 000 Kubikmeter. Und daraus ergibt sich eine Obergrenze von 1,85 Euro pro Kubikmeter Schmutzwasser.


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