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Bahnstadt im Gemeinderat

30.11.2018, — Artikel ausdrucken E-Mail verschicken

NÜRTINGEN (pm). Der Gemeinderat der Stadt Nürtingen tritt am Dienstag, 4. Dezember, um 18 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses zusammen. Auf der Tagesordnung stehen ein Öffentlichkeitsbeteiligungskonzept zur Erarbeitung von Leitlinien für die Gestaltung der Gebäude und Freiflächen in dem Gebiet Bahnstadt und Kriterien für die Vergabe der Bauflächen im Konzeptvergabeverfahren; ein Projektzwischenstand zur Digitalstrategie moderNTimes mit den vorbereitenden Maßnahmen und ein Beschluss über die zum Haushaltsplan 2019, zum Wirtschaftsplan 2019 und zum Haushaltsplan Stadtbau 2019 eingereichten Haushaltsanträge.

Weiter geht es mit der Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe zur Realisierung eines endgültigen Kreisverkehrs an der Carl-Benz-Straße und Max-Eyth-Straße mit dem entsprechenden Baubeschluss. Daran schließen sich die Aufnahme von Mitteln in den Haushaltsplan für die Neubeschaffung einer Anlagentechnik für die Rathausgarage, der Antrag des „Naturkindergartens Hopfenhof“ auf die Aufnahme in die Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung 2018/2019 und der Neubau einer Krippe mit vier Gruppen in der Siebenbürgenstraße an.

Es folgen der Jahresabschluss der Stadtwerke Nürtingen 2017, der Jahresabschluss der NTeKom 2017, der Rückkauf der EnBW-Anteile an die Stadtwerke, das Konzept für eine städtische Wohnungsbaugesellschaft sowie eine Kalkulation der Bedarfsberechnungen der Abwassergebühren 2018 mit der entsprechenden Änderung der Abwassergebührensatzung.

Die Änderung der Vergnügungssteuersatzung mit der Erhöhung des Steuersatzes, die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen im Zeitraum Mai 2017 bis Februar 2018 sowie ein Bericht über laufende Planungen und Maßnahmen beschließen den öffentlichen Teil. Die Bekanntmachung der Sitzung und die Vorlagen zu den einzelnen öffentlichen Tagesordnungspunkten können auch auf https://nuertingen.more-rubin1.de aufgerufen werden.

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